Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.10.2012 in Kommunalpolitik
Fritz Kuhn neuer Oberbürgermeister von Stuttgart!
Der Ortsverein und die Juso AG Filder gratulieren Fritz Kuhn zur Wahl als Oberbürgermeister von Stuttgart!
18.10.2012 in Kommunalpolitik
Christian Ude trifft Fritz Kuhn
Am heutigen Donnerstag traffen sich Christian Ude SPD Oberbürgermeister von München und Fritz Kuhn grüner Kandidat für die OB Wahl in Stuttgart zu einem öffentlichen Gedankenaustausch zur Kommunalpolitik. Der Ortsverein und die Juso AG Filder waren dabei und sprechen eine Wahlempfehlung für Fritz Kuhn aus. Er hat die größten inhaltlichen Übereinstimmungen mit der SPD und Bettina Wilhelm die nicht mehr antritt. Er setzt sich für bezahlbaren Wohnungsraum, Kinderbetreuung, und einen verbesserten ÖPNV ein! Deshalb wählen gehen! Jede Stimme zählt!
07.10.2012 in Kommunalpolitik
Ortsverein bedankt sich bei Bettina Wilhelm und den Wählern für eine tollen OB Wahlkampf!
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Der Ortsverein bedankt sich bei den Wählern und Bettina Wilhelm für einen tollen Wahlkampf. Bettina Wilhelm erreichte einen guten dritten Platz bei der OB Wahl.
25.04.2012 in Kommunalpolitik
Vorstellung von OB-Kandidatin Bettina Wilhelm im Bürgerhaus Möhringen
Bei dieser Gesprächsrunde hatten die Mitglieder und interessierten BürgerInnen die Gelegenheit, die aus Stuttgart-Rotenberg stammende OB-Kandidatin Bettina Wilhelm persönlich kennenzulernen.
Als Erste Bürgermeisterin der Stadt Schwäbisch Hall ist Bettina Wilhelm insbesondere für die Bereiche Bildung, Soziales, Kultur, Sport, Touristik, Stadtmarketing und Ortschaften zuständig. Die parteilose Kandidatin kann auf eine langjährige kommunale Erfahrung in verschiedenen Kommunalverwaltungen im Ländle zurückgreifen.
Gerade diese Verwaltungserfahrung und Führungskompetenz verbunden mit ihrem Engagement für soziale Themen, Chancengleichheit und Bildung sowie vielem mehr, haben sowohl die SPD-Findungskommission als auch die Stuttgarter SPD-Spitze bestehend aus Kreisvorstand, Ortsvereinsvorsitzenden und Mandatsträger(inne)n, die sich in einer Ortsvereinskonferenz einstimmig für sie ausgesprochen hat, überzeugt. Nachdem Bettina Wilhelm bereits am vergangenen Wochenende eine ganze Anzahl von Stadtbezirken besucht hat, soll nun für alle Mitglieder die Möglichkeit bestehen, die Kandidatin persönlich zu erleben.
23.03.2012 in Kommunalpolitik
Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen
Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen
Die Kinderbetreuung ist ein wichtiges Anliegen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bedarf eines deutlichen Ausbaus in Stuttgart. In unseren beiden Stadtteilen Birkach und Plieningen ist ebenso ein großer Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen gegeben. So fehlten in Birkach und Pli-eningen 2010 123 Betreuungsplätze für unter 3-Jährige (bei einer 50%- Versorgung) und 57 Plätze für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren um den ab 2013 bestehenden Rechtsanspruches auf einen Kindergar-tenplatz zu gewährleisten.
Für uns Sozialdemokratien ist ein Ausbau der Betreuungsinfrastruktur für Kinder ein wichtiges Anliegen und wird vollumfänglich unterstützt, sodass dieser für uns eine herausragende Priorität genießen sollte.
Nun wurden wir auf ein Projekt der Minimax Kids GmbH aus Ostfildern aufmerksam, die eine solche Einrichtung in Plieningen (Dreifelderstrasse) eröffnen möchte. Diese wurde zwischenzeitlich auch in die Bedarfsplanung aufgenommen, sodass eine Implementierung in die vorhandenen Einrichtungen mit unterschiedlichen Trägern gewährleistet wird.
Wie im Blick vom Fernsehturm am 06.03.2012 zu lesen ist, stehen der Eröffnung nun baurechtliche Anforderungen im Wege. Diese resultieren vor allem daraus, dass sich die geplante Einrichtung in ge-ringem Masse im Gewerbegebiet befindet. In unserer vergangenen Vorstandssitzung am 19.03.2012 konnten wir uns persönlich von dem Projekt überzeugen und wurden von Frau Maxa, der Geschäftsfüh-rerin der Minimax Kids GmbH über das Vorhaben unterrichtet. Zur Behebung der oben genannten Un-terversorgung an Kinderbetreuungsplätzen sollten diese Genehmigungshürden nun kurzfristig abgebaut werden, da sich die Einrichtung in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten befindet. Darüber hinaus möch-ten wir anregen, dass hier möglicherweise ein differenzierter Gewerbebegriff verwendet werden muss, da es nicht ersichtlich ist warum eine Kinderbetreuungseinrichtung beispielsweise gegenüber Gastge-werbeeinrichtungen, die sich ebenfalls in dem Gewerbegebiet befinden, benachteiligt werden sollten.
Wir möchten Euch daher bitten im Gemeinderat und den zuständigen Ausschüssen der Stadt Stuttgart für entsprechende Regelungen (Einzelfall-Befreiungen) einzutreten, die den baurechtlichen Anforderun-gen kurzfristig Abhilfe schaffen und dies durch entsprechende Anträge zu unterstreichen.
19.07.2011 in Kommunalpolitik
Kreiskonferenz und Bürgerhaushalt
Am 18.07 fand eine Kreiskonferenz in Degerloch statt zum Thema "Elektromobilität" In die interessante Diskussion brachten sich auch der Ortsverein und die Juso AG Filder mit ein.
Auch über den Bürgerhaushalt wurde gesprochen. Der Ortsverein unterstützt einige Vorschläge aus Birkach-Plieningen, Degerloch und dem Filderbereich aktiv und ruft alle Einwohner zur Teilnahme auf! Deshalb Vorschläge machen und bewerten! Jede Stimme zählt! Zu den Vorschlägen gelangen sie hier.
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