Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
11.05.2011 in Kommunalpolitik
Vorstellung des Planungsabschnittes 1.3 der Neubaustrecke S21.
Am Montag, 09.05.2011, fand eine stark besuchte Sitzung des Bezirksbeirates im Bezirksrathaus Birkach-Plieningen statt. Thema war:
Vorstellung des Planungsabschnittes 1.3 der Neubaustrecke S21
Die Sitzung war öffentlich. Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn, Herrn Fricke stand den Bürgern und der SPD-Fraktion Rede und Antwort. Insbesondere die Auswirkungen auf Birkach-Plieningen wurden deutlich.
20.02.2011 in Kommunalpolitik
„5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger“
Antrag vom 3.2.2011 der SPD Bezirksbeiratsfraktion
Plieningen/Birkach
für die nächste Sitzung des Bezirksbeirates
Bürgerbeteiligung
Antrag :
Bei Bezirksbeiratssitzungen sollen zu Beginn -als erster Tagesordnungspunkt- die
Bürgerinnen und Bürger unserer Stadtbezirke Birkach und Plieningen die Gelegenheit
haben, ihre Anliegen persönlich vorzutragen.
16.02.2011 in Kommunalpolitik
Antrag vom 4.2.2011 der SPD Bezirksbeiratsfraktion Plieningen/Birkach
Antrag vom 4.2.2011 der SPD Bezirksbeiratsfraktion Plieningen/Birkach
für die nächste Sitzung des Bezirksbeirates
Antrag : Verkehrsentwicklungskonzept 2030
In den Maßnahmenkatalog des Bezirksbeirates zum Verkehrsentwicklungskonzept
Sind folgende Forderungen aufzunehmen:
-Forderungen und Maßnahmen zum Lärmminderungsplan 2009
-Überprüfung der ÖPNV-Maßnahme Verlängerung der U3 zur Uni Hohenheim
-Eine Stadtbahntrasse über das Birkacher Feld wird abgelehnt
06.09.2010 in Kommunalpolitik
"Wir sind das Volk!" Aktionen gegen Stuttgart 21
An diesem Wochenende fanden wieder gewaltige Demonstartionen gegen Stuttgart 21 statt! Bis zu 65000 Menschen protesierten friedlich gegen das Bahnprojekt. Auch die beiden Landtagskandidaten und viele Ortsvereinsmitglieder/Jusos waren mitdabei: Sie sprachen sich erneut für eine Bürgerbefragung aus! Für die kommenden Wochen sind erneut zahlreiche Aktionen geplannt.
09.08.2010 in Kommunalpolitik
Schwere Proteste gegen Stuttgart 21!
An diesem Samstag und heutigen Montag demonstrierten bis zu 16000 Menschen gegen Stuttgart 21 am Hauptbahnhof. Sie fordern ein sofortiges Moratorium (vorläufiger Baustop) und eine Bürgerbefragung zu dem Großprojekt. Zahlreiche SPD Ortvereinsmitglieder und Jusos waren anwesend und unterstützten die Demonstranten.
07.08.2010 in Kommunalpolitik
Offener Brief an den Bundesvorsitzenden, sowie weitere wichtige SPD-Verbände, S 21 Kritiker
SPD Bundesvorsitzenden, Sigmar Gabriel
Betr. Landtagswahlen Bawü März 2011 und Bahnprojekt S21,
Lieber Sigmar , lieber Nils, liebe Genossinnen und Genossen,
die Wahlumfragen der letzten Zeit lassen uns sowohl im Bund als auch im Land wieder zuversichtlich werden, nach einer langen Durststrecke der letzten Jahre, obwohl unser Aufwärtstrend größtenteils der Schwäche von CDU und FDP geschuldet ist.
Für BaWü , insbesondere für Stuttgart und die Region Stuttgart, sehen wir die Prognosen noch kritischer. Bei den letzen Kommunalwahlen hat hier die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis der letzen Jahre erzielt und ist von 22,8, auf 17,0 Prozent zurückgegangen.(Verlust im Landesdurchschnitt lag nur bei 1,1 %). Wesentliche Ursache ist das Projekt Stuttgart 21. Bekanntlich sind in Stuttgart die Grünen wegen ihrer ablehnenden Haltung zu S21 in Stuttgart als Sieger aus der Wahl hervorgegangen.
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