04.12.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Bundesteilhabegesetz wird konkret

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner letzten Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen, die für Menschen mit Behinderung sehr wichtig sind. Einstimmig hat der Fachausschuss die Vorbereitung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Bildung einer neuen Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ beim Sozialamt für gutgeheißen.

02.12.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Haushalt beraten, Klima schützen – und das alles noch vor Weihnachten!

 

In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über die langwierigen Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss und im Ausschuss für Klima und Umwelt. In beiden gilt es viele Anträge zu beraten und eigene Vorschläge vorzutragen. So haben wir ein 10-Punkte-Programm für einen verstärkten Klimaschutz eingebacht.

27.11.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Kosten fürs Wohnen steigen und steigen!

 

Eine Wohnung in Stuttgart ist mittlerweile teurer als die gleiche Wohnung in München. Das hat ein bundesweiter Vergleich von Mietspiegeln ergeben. Eine 65-qm-Wohnung kostet in Stuttgart mittlerweile 680 Euro kalt. Zusammen mit den Nebenkosten sind es dann rd. 850 Euro, und das sind Preise für bereits laufende Mietverträge. Menschen mit normalem Einkommen haben es immer schwerer, eine für sie bezahlbare Wohnung zu finden.

25.11.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Zu viele Sitzungen - deshalb heute ein Bericht für zwei Wochen

 

in seinem wöchentlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute aus den letzten zwei Wochen. Das ist dem erhöhten Arbeitspensum geschuldet, das wegen der Haushaltsberatungen anfällt. Thema war in den letzten Wochen die Opernsanierung, aber da haben wir noch einige Fragen: Wie soll das Kulturquartier zwischen Hbf, Schloss-, Charlotten- und Gebhard-Müller-Platz mit KAS, Schiller- und Königstraße in Zukunft aussehen? Könnten wir nicht auch hier interimsweise Oper und Ballett veranstalten, in einem neuen Gebäude, das im Anschluss ähnlich nachhaltig genutzt wird, wie im Konzept für die Wagenhallen? Bei den Wagenhallen soll doch ein neues Quartier entstehen, wo Wohnen und kreatives Arbeiten zusammen stattfinden sollen, oder etwa nicht? Muss das Kulissengebäude tatsächlich abgerissen und neu gebaut werden, wenn wir den zusätzlich benötigten Platz gar nicht an der KAS unterbringen müssen?

20.11.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Oper: Große Geste

 

Die Debatte um die Sanierung der Oper gewinnt erfreulicherweise an Dynamik; sehr lange schon wird um die Richtung und das Ausmaß der Ertüchtigung sowie die notwendigen Neubaumaßnahmen rund um den denkmalgeschützten Littmann-Bau gerungen. Mit großer Erwartung wurde demzufolge den Kostenschätzungen von Stadt und Land entgegengefiebert. Die Dimension hat dann viele doch ziemlich überrascht.

13.11.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Klima in Not: Wir handeln!

 

Es ist noch ein weiter Weg bis zur Klimaneutralität. Dass mehr passieren muss, hat bereits der Masterplan Klimaschutz 2017 gezeigt. Erst der Appell der Fridays for Future kommt jedoch an: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“, schallt es jeden Freitag vor dem Rathaus. Und das zu Recht, denn der Fingerzeig auf Brüssel oder Berlin reicht nicht aus. Wir als Landeshauptstadt sind selbst in der Pflicht anzupacken. Das soll jetzt passieren. Doch wo beginnen? Was bringt am meisten?

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt MdB

Ute Vogt MdB