Die SPD im Bezirksbeirat
Für Birkach im Bezirksbeirat
Christa Schuster, Sprecherin der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
christa.schuster@spd-birkach-plieningen.de
Robert Sanocki, Stellvertretender Sprecher
robert.sanocki@spd-birkach-plieningen.de
Für Plieningen im Bezirksbeirat
Ulrich Berger, Sprecher der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
ulrich.berger@spd-birkach-plieningen.de
Sylvia Auwärter-Carstensen, stellvertretende Sprecherin
sylvia.carstensen@spd-birkach-plieningen.de
Anträge im Bezirksbeirat
Hier veröffentichen wir alle Anträge, die die SPD im Bezirksbeirat stellt. Die Anträge sind geordnet nach den Jahren, in denen sie gestellt wurden.
2022
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
Plieningen: Antrag vom 24.06.2022 "S21 Pfaffensteigtunnel, Ablehnung des zentralen Startschachts auf Plieninger Markung"
Plieningen: Antrag vom 22.02.2020, Sofortige Wiederherstellung des Radweges von Plieningen nach Echterdingen
Plieningen: Antrag vom 11.09.2018, Messeparkturm auf Plieninger Markung
Plieningen: Antrag vom 04.09.2018, Parkplätze vor Rathaus, Fahrradleihstation
Plieningen: Antrag vom 04.06.2018, Fußgängerüberweg Echterdinger Straße
Plieningen: Antrag vom 24.02.2017, Offenhaltung des Körschkindergartens bis zum Schuljahresbeginn
Plieningen: Antrag vom 21.01.2017, Breiter Radweg/Gehweg im Bereich des geplanten HRB Filderhauptstraße
Plieningen & Birkach: Antrag vom 27.10.2016, Statusbericht über den Breitbandausbau im Bereich Plieningen/Birkach
Plieningen: Antrag vom 08.05.2014, Parkbank an der Linde (Verlängerung Wollgrasweg)
Plieningen: Antrag vom 04.02.2014, Fischsterben im Langwieser See, Nov. 2013
Plieningen: Antrag vom 21.06.2013, Anwohnerinformation über Kosten von Straßensanierungen
Plieningen: Antrag vom 21.06.2013, Verkehr äußere Neuhauser Straße
Birkach & Plieningen: Antrag vom 14.07.2012, Forderungen der Bezirksbeiräte Plieningen und Birkach zur Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen
Plieningen: Antrag vom 10.05.2012, Fehlende Schilder Straßennamen Bereich Filderhauptstraße
Plieningen: Antrag vom 12.03.2012, Stuttgart 21 Planfeststellungsabschnitt 1.3, Information und Beteiligung
Ältere Anträge befinden sich im Antragsarchiv.
Aufgaben des Bezirksbeirats
Der Bezirksbeirat ist gem. § 65 der Gemeindeordnung zu wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen, rechtzeitig zu hören. Er hat das Recht in allen gemeindlichen Angelegenheiten, die für den Stadtbezirk von Bedeutung sind, Anträge und Vorschläge an die Verwaltung zu richten. Er hat ferner die Aufgabe, das Bürgermeisteramt in wichtigen Angelegenheiten zu beraten. Die Mitglieder des Bezirksbeirats wurden bisher nicht in Urwahl gewählt, sondern nach Vorschlag der Parteien entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl vom Bürgermeisteramt bestellt. Dem Bezirksbeirat Plieningen gehören 11 Mitglieder an. Davon entfallen seit der Gemeinderatswahl 2019 auf die SPD 1.
Der Birkacher Bezirksbeirat besteht aus insgesamt 10 Mitgliedern. Die SPD erhält ein Mandat. Dazu kommen weitere sachkundige Mitglieder. In Plieningen und Birkach sind dies je einer für die Angelegenheiten Migration und Integration, sie sind jedoch nicht stimmberechtigt. Die Sitzungen des Bezirksbeirats sind in der Regel öffentlich. Nur bei Angelegenheiten, die das berechtigte Interesse einzelner Mitbürger berühren und bei Gegenständen die in beschließenden Gemeinderatsausschüssen nichtöffentlich vorberaten wurden, berät der Bezirksbeirat nichtöffentlich. Werden in öffentlicher Sitzung Angelegenheiten beraten, die eine Gruppe von Bürgern in besonderer Weise berühren, so kann der Bezirksbeirat einen Vertreter dieser Bürger, in strittigen Fällen je einen Vertreter von Pro und Contra anhören. Wenn die Voten oder die Empfehlungen des Bezirksbeirats Gewicht haben sollen, so ist es erforderlich, dass sie von einer qualifizierten Mehrheit des Gremiums beschlossen werden. Beschlüsse, die mit 2/3-Mehrheit oder gar einstimmig gefasst werden, können zu einer raschen Entscheidung im Sinne des Stadtbezirks beitragen oder als schwer wiegende Argumente in die Diskussion der Beschlussgremien eingehen. Dessen bewusst, haben es die Mitglieder der Bezirksbeiräte in vielen Jahren verstanden, in nahezu allen wichtigen Angelegenheiten des Stadtbezirks in sachlichen Diskussionen Lösungen zu finden, die von einer breiten Mehrheit getragen wurden. Die erfreuliche Entwicklung von Birkach und Plieningen konnte der Bezirksbeirat so nachhaltig beeinflussen.
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