Die SPD im Bezirksbeirat
Für Birkach im Bezirksbeirat
Christa Schuster
Christa Schuster, Sprecherin der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
christa.schuster@spd-birkach-plieningen.de
Robert Sanocki, Stellvertretendes Mitglied der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
robert.sanocki@spd-birkach-plieningen.de
Für Plieningen im Bezirksbeirat
Ulrich Berger
Ulrich Berger, Sprecher der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
ulrich.berger@spd-birkach-plieningen.de
Sylvia Auwärter-Carstensen, Mitglied der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
sylvia.carstensen@spd-birkach-plieningen.de
Gerrit Hummel, stellvertretendes Mitglied der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
gerrit.hummel@spd-birkach-plieningen.de
Walter Massar, stellvertretendes Mitglied der SPD-Bezirksbeiratsfraktion
walter.massar@spd-birkach-plieningen.de
Anträge im Bezirksbeirat
Anträge im Bezirksbeirat
Hier veröffentichen wir alle Anträge, die die SPD im Bezirksbeirat stellt. Die Anträge sind geordnet nach den Jahren, in denen sie gestellt wurden.
2025
2024
2023
2022
2020
2019
2018
2017
2007-2016
Plieningen interfraktionell: Antrag vom 21.07.2025, Keine Parkraumbewirtschaftung in Plieningen
Plieningen: Antrag vom 23.06.2025, Kommunale Wärmeplanung Stuttgart – Energetisches Quartierskonzept Plieningen
Birkach: Antrag vom 23.06.2025, Verbesserung Zustand eines Weges
Plieningen: Antrag vom 11.01.2025, Verbreiterung der Straße „In den Entenäckern“
Plieningen interfraktionell: Antrag vom 19.10.2024, Ablehnung der Teilfortschreibung des Regionalplans ... , was den Bereich Plieningen angeht.
Plieningen: Antrag vom 25.09.2024, Bessere Information und rechtzeitiges Einbinden des Bezirksbeirates
Plieningen: Antrag vom 15.06.2024, Bericht Sachstand Hochwasserschutz Körsch
Plieningen: Antrag vom 15.06.2024, Gehwegverbreiterung Filderhauptstraße ortseinwärts zwischen Flachsweg und Fa. Hörz
Plieningen: Antrag vom 20.02.2023, Grünpfeil Ampel Bernhauser Str. / L1192neu und Änderung der Beschilderung
Birkach: Antrag vom 14.10.2022, Kunden/Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten für die Postfiliale in Birkach
Plieningen: Antrag vom 24.06.2022 "S21 Pfaffensteigtunnel, Ablehnung des zentralen Startschachts auf Plieninger Markung"
Plieningen: Antrag vom 22.02.2020, Sofortige Wiederherstellung des Radweges von Plieningen nach Echterdingen
Plieningen: Antrag vom 11.09.2018, Messeparkturm auf Plieninger Markung
Plieningen: Antrag vom 04.09.2018, Parkplätze vor Rathaus, Fahrradleihstation
Plieningen: Antrag vom 04.06.2018, Fußgängerüberweg Echterdinger Straße
Plieningen: Antrag vom 24.02.2017, Offenhaltung des Körschkindergartens bis zum Schuljahresbeginn
Plieningen: Antrag vom 21.01.2017, Breiter Radweg/Gehweg im Bereich des geplanten HRB Filderhauptstraße
Diese älteren Anträge befinden sich nach Datum geordnet im Antragsarchiv.
Aufgaben des Bezirksbeirats
Der Bezirksbeirat ist gem. § 65 der Gemeindeordnung zu wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen, rechtzeitig zu hören. Er hat das Recht in allen gemeindlichen Angelegenheiten, die für den Stadtbezirk von Bedeutung sind, Anträge und Vorschläge an die Verwaltung zu richten. Er hat ferner die Aufgabe, das Bürgermeisteramt in wichtigen Angelegenheiten zu beraten. Die Mitglieder des Bezirksbeirats wurden bisher nicht in Urwahl gewählt, sondern nach Vorschlag der Parteien entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl vom Bürgermeisteramt bestellt. Dem Bezirksbeirat Plieningen gehören 11 Mitglieder an. Davon entfallen seit der Gemeinderatswahl 2019 auf die SPD 1.
Der Birkacher Bezirksbeirat besteht aus insgesamt 10 Mitgliedern. Die SPD erhält ein Mandat. Dazu kommen weitere sachkundige Mitglieder. In Plieningen und Birkach sind dies je einer für die Angelegenheiten Migration und Integration, sie sind jedoch nicht stimmberechtigt. Die Sitzungen des Bezirksbeirats sind in der Regel öffentlich. Nur bei Angelegenheiten, die das berechtigte Interesse einzelner Mitbürger berühren und bei Gegenständen die in beschließenden Gemeinderatsausschüssen nichtöffentlich vorberaten wurden, berät der Bezirksbeirat nichtöffentlich. Werden in öffentlicher Sitzung Angelegenheiten beraten, die eine Gruppe von Bürgern in besonderer Weise berühren, so kann der Bezirksbeirat einen Vertreter dieser Bürger, in strittigen Fällen je einen Vertreter von Pro und Contra anhören. Wenn die Voten oder die Empfehlungen des Bezirksbeirats Gewicht haben sollen, so ist es erforderlich, dass sie von einer qualifizierten Mehrheit des Gremiums beschlossen werden. Beschlüsse, die mit 2/3-Mehrheit oder gar einstimmig gefasst werden, können zu einer raschen Entscheidung im Sinne des Stadtbezirks beitragen oder als schwer wiegende Argumente in die Diskussion der Beschlussgremien eingehen. Dessen bewusst, haben es die Mitglieder der Bezirksbeiräte in vielen Jahren verstanden, in nahezu allen wichtigen Angelegenheiten des Stadtbezirks in sachlichen Diskussionen Lösungen zu finden, die von einer breiten Mehrheit getragen wurden. Die erfreuliche Entwicklung von Birkach und Plieningen konnte der Bezirksbeirat so nachhaltig beeinflussen.
