08.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Im Volltext: Rede von Hans Pfeifer in der Generaldebatte „Wirtschafts- und Innovationsstadt Stuttgart“

 

Es gilt das gesprochene Wort.

„Herr Oberbürgermeister, meine Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer aus Verwaltung und aus Zuhörer, Sie werden wahrscheinlich genauso überrascht sein wie ich, mich heute hier vorne zu sehen, weil ich den Kollegen Körner zu vertreten habe; der hat mir das heute früh gesagt auf dem Weg ins Krankenhaus, aber unser Krankenhaus ist so patientenfreundlich, dass es zwischen Verwaltungstermin, Anästhesie und anderen Geschichten einem immer so viel Zeit lässt, dass man tatsächlich noch die Möglichkeit hat, einige Stichworte zusammenzuschreiben und ich versuche jetzt also als Lückenbüßer den Kollegen Körner ein bisschen zu vertreten.

04.02.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag für zwei Wochen: Kommunalwahl, Klinik-Skandal, Städtebau in Stuttgart und: Peaches im Staatstheater

 

Der Körner am Montag ist heute sozusagen eine Zwei-Wochen-Ausgabe: Es geht natürlich um die Kommunalwahl und die Forderungen der SPD. Der Skandal an der Klinik ist endlich im Verwaltungsausschuss angekommen. (Nur eine einzige Fraktion hält bestimmte Ereignisse nicht für gravierende Versäumnisse; welche könnte das wohl sein?) Außerdem bericht der SPD-Fraktionsvorsitzende von einem Vor-Ort-Termin in Weilimdorf und den Plänen, wie der Ortsteil aufgewertet werden kann. Und ein Schuss Kultur am Ende ist auch noch dabei.

30.01.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Keine Verdrängung von Mietern!

 

In Stuttgart steigen die Mieten extrem. Viele Mieter müssen einen immer höheren Anteil ihres Einkommens für die Miete verwenden und manche können sich eine Wohnung im Stadtgebiet nicht mehr leisten. Gut, dass nun der Bezirksbeirat Süd eine Milieuschutzsatzung für die Kessellage von Heslach beschlossen hat.

24.01.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Fahrradfahren in Stuttgart attraktiver machen!

 

Fahrradfahren ist gesund, macht Spaß und: mit Hilfe eines kleinen Elektromotors ist man auch zügig unterwegs und kommt meistens vor den Autofahrern an; zumindest tagsüber. Auch für das gemeine Wohl unserer Stadt ist es gut, wenn möglichst viele Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Denn Fahrräder nehmen weniger Platz weg, stoßen keine Abgase aus und sind auch weniger gefährlich als zum Beispiel Autos. Deshalb setzen wir uns als SPD-Fraktion seit vielen Jahren für den Radverkehr ein.

21.01.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Der kommunalpolitische Alltag hat mich wieder: Radentscheid, schwarz-grüne Gebührenpolitik und Nahverkehr in Vaihingen

 

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute unter anderem mit diesen Themen: Der Radentscheid hat erfolgreich über 35.000 Unterschriften gesammelt, soll jedoch rechtlich unzulässig sein. Das ist ein Hammer und der Gemeinderat muss nun über eine nachhaltige Fahrradpolitik befinden. Ein Hammer war und ist auch die von Grünen & CDU beschlossene Erhöhung der Transportgebühr in den Bibliotheken. Wir hatten das Gegenteil beantragt. Die Erhöhung wurde zum Jahreswechsel umgesetzt und nun zu Recht skandalisiert. Jetzt rudert Grün-Schwarz zurück. Tja.

16.01.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Was ist im Jahr 2027 zukunftsweisend?

 

Diese Frage des Intendanten der Internationalen Bauausstellung, Andreas Hofer, steht so ähnlich im Fragebogen des Projektaufrufs zur IBA: „Das Projekt weist weit in die Zukunft.“ Doch dieser Weitblick taucht in der Vorlage der Verwaltung zu den IBA Potenzialen kaum auf. Die dort vorgestellten Projekte sind sicher alle wichtig und notwendig, aber nur wenige nehmen „die Zukunft als Ausgangspunkt“. Mehr Mut zum Weiterdenken fordert deshalb die SPD-Fraktion.

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt MdB

Ute Vogt MdB