25.04.2012 in Kommunalpolitik
Vorstellung von OB-Kandidatin Bettina Wilhelm im Bürgerhaus Möhringen
Bei dieser Gesprächsrunde hatten die Mitglieder und interessierten BürgerInnen die Gelegenheit, die aus Stuttgart-Rotenberg stammende OB-Kandidatin Bettina Wilhelm persönlich kennenzulernen.
Als Erste Bürgermeisterin der Stadt Schwäbisch Hall ist Bettina Wilhelm insbesondere für die Bereiche Bildung, Soziales, Kultur, Sport, Touristik, Stadtmarketing und Ortschaften zuständig. Die parteilose Kandidatin kann auf eine langjährige kommunale Erfahrung in verschiedenen Kommunalverwaltungen im Ländle zurückgreifen.
Gerade diese Verwaltungserfahrung und Führungskompetenz verbunden mit ihrem Engagement für soziale Themen, Chancengleichheit und Bildung sowie vielem mehr, haben sowohl die SPD-Findungskommission als auch die Stuttgarter SPD-Spitze bestehend aus Kreisvorstand, Ortsvereinsvorsitzenden und Mandatsträger(inne)n, die sich in einer Ortsvereinskonferenz einstimmig für sie ausgesprochen hat, überzeugt. Nachdem Bettina Wilhelm bereits am vergangenen Wochenende eine ganze Anzahl von Stadtbezirken besucht hat, soll nun für alle Mitglieder die Möglichkeit bestehen, die Kandidatin persönlich zu erleben.
20.04.2012 in Veranstaltungen
"Land Grabbing - Die Welt im Ausverkauf?"
Am 19.4.2012 fand eine gut besuchte Veranstaltung mit Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin a.D.(SPD), an der Universität Hohenheim statt.
Die Podiumsdiskussion wurde organisiert von Global Campus, einer neuen studentischen Initiative an der Universität Hohenheim. Ihr Ziel: regelmäßig Diskussionsveranstaltungen zu globalen Problemen und Chancen.
Jahrzehntelang erwies sich eine Investition in Ackerland als unattraktiv: Ab den 1960er Jahren fielen die Weltmarktpreise für Nahrungsmittel. Doch 2008 schossen die Lebensmittelpreise wieder in die Höhe.
„Spätestens seit dieser Nahrungspreiskrise haben Investoren den Wert von Land begriffen“, bestätigt Prof. Dr. Regina Birner. Die Agrarwissenschaftlerin ist Leiterin des Fachgebiets „Sozialer und institutioneller Wandel in der landwirtschaftlichen Entwicklung“ an der Universität Hohenheim. Daher kommt es nun zunehmend zur großflächigen Aneignung von Agrarland durch finanzkräftige Investoren, oft auf Kosten der kleinbäuerlichen Familien, die von ihrem Land vertrieben werden.
Es wurde intensiv über Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Dabei brachte sich der Ortsverein und die Jusos mitein.
28.03.2012 in Veranstaltungen
Bezahlbarer Wohnraum auf den Fildern
Gute Veranstaltung zum wichtigen Thema bezahlbarer Wohnraum und Wohnungspolitik. Ein ur-sozialdemokratisches Thema bei dem wir auch in Zukunft klar Stellung beziehen müssen für gute und bezahlbare Wohnungen für alle!
27.03.2012 in Kreisverband
Kreiskonferenz März 2012
Auf der gestrigen Kreiskonferenz wurden Anträge zum EU-Wahlrecht, den LBBW Wohnungen sowie eine Resoloution zur Unterstützung der Streikenden im öffentlichen Dienst mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Ortsverein brachte sich maßgeblich in die Diskussion ein.
27.03.2012 in Bundestagsfraktion
Abgeordnetenreise nach Berlin
Vom 07. bis 10. März haben wir gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Ute Vogt und zahlreichen Mitgliedern der Obst- und Gartenbauvereinen auf den Fildern eine Abgeordnetenreise nach Berlin unternommen. Neben dem Besuch einer Plenarsitzung haben wir Diskussionen im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus geführt. Darüber hinaus konnten wir sehr eindrucksvolle Berichte eines ehemaligen Häftlings in der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen erfahren und auch dem (hoffentlich bald wieder sozialdemokratisch geführten :-) Bundeskanzleramt einen Besuch abstatten.
23.03.2012 in Kommunalpolitik
Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen
Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen
Die Kinderbetreuung ist ein wichtiges Anliegen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bedarf eines deutlichen Ausbaus in Stuttgart. In unseren beiden Stadtteilen Birkach und Plieningen ist ebenso ein großer Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen gegeben. So fehlten in Birkach und Pli-eningen 2010 123 Betreuungsplätze für unter 3-Jährige (bei einer 50%- Versorgung) und 57 Plätze für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren um den ab 2013 bestehenden Rechtsanspruches auf einen Kindergar-tenplatz zu gewährleisten.
Für uns Sozialdemokratien ist ein Ausbau der Betreuungsinfrastruktur für Kinder ein wichtiges Anliegen und wird vollumfänglich unterstützt, sodass dieser für uns eine herausragende Priorität genießen sollte.
Nun wurden wir auf ein Projekt der Minimax Kids GmbH aus Ostfildern aufmerksam, die eine solche Einrichtung in Plieningen (Dreifelderstrasse) eröffnen möchte. Diese wurde zwischenzeitlich auch in die Bedarfsplanung aufgenommen, sodass eine Implementierung in die vorhandenen Einrichtungen mit unterschiedlichen Trägern gewährleistet wird.
Wie im Blick vom Fernsehturm am 06.03.2012 zu lesen ist, stehen der Eröffnung nun baurechtliche Anforderungen im Wege. Diese resultieren vor allem daraus, dass sich die geplante Einrichtung in ge-ringem Masse im Gewerbegebiet befindet. In unserer vergangenen Vorstandssitzung am 19.03.2012 konnten wir uns persönlich von dem Projekt überzeugen und wurden von Frau Maxa, der Geschäftsfüh-rerin der Minimax Kids GmbH über das Vorhaben unterrichtet. Zur Behebung der oben genannten Un-terversorgung an Kinderbetreuungsplätzen sollten diese Genehmigungshürden nun kurzfristig abgebaut werden, da sich die Einrichtung in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten befindet. Darüber hinaus möch-ten wir anregen, dass hier möglicherweise ein differenzierter Gewerbebegriff verwendet werden muss, da es nicht ersichtlich ist warum eine Kinderbetreuungseinrichtung beispielsweise gegenüber Gastge-werbeeinrichtungen, die sich ebenfalls in dem Gewerbegebiet befinden, benachteiligt werden sollten.
Wir möchten Euch daher bitten im Gemeinderat und den zuständigen Ausschüssen der Stadt Stuttgart für entsprechende Regelungen (Einzelfall-Befreiungen) einzutreten, die den baurechtlichen Anforderun-gen kurzfristig Abhilfe schaffen und dies durch entsprechende Anträge zu unterstreichen.
