24.05.2009 in Wahlen
SPD Birkach-Plieningen informiert Bürger über die Kommunalwahlen
Am Samstag den 23.5. informierte die SPD Birkach Plieningen mit Infoständen in den Stadteilen die Bürger über die bevorstehenden Wahlen am 7. Juni und die diesbezügliche inhaltliche Ausrichtung der SPD Stuttgart. Spitzenkandidat Ulrich Fellmeth-Pfendtner kam dabei mit vielen Passanten ins Gespräch und nahm ihre Wünsche und Fragen auf.
23.05.2009 in Jusos in Aktion
Juso-Jungwählerkino
Am 27.5. fand das "Juso-Jungwählerkino" mit dem Film "Vicky Cristina Barcelona" statt. Zahlreiche Besucher kamen zu der Veranstaltung. Die Juso-Kandidaten für die Kommunalwahlen am 7. Juni stellten sich vor. Nach dem Fim hatten die Jungwähler Gelegenheit mit den Kandidaten ins Gespräch zu kommen.
21.05.2009 in Gemeindenachrichten
Informationsveranstaltung zum geplannten Mobilfunkmast in Plieningen
Am 21.5. lud die Bürgerintiative "Mobilfunkmast O2" zu einer Infoveranstaltung
zum geplannten Mobilfunkmast in die Schießhausäcker in Plieningen ein.
Die Moderation der Veranstaltung übernahm Gerd Hütter, Sprecher der
Bürgerinitiative. Er sprach die Gesundheitsrisiken an die so ein Mast mit
starker Strahlung in sich berge. Auch Lennart Carstensen von der
Bürgerinitiative trug die Bedenken der Bürgerinitiative vor und forderte die
Stadt auf weiter rechtlich gegen den Mobilfunkbetreiber O2 vorzugehen.
Bezirksvorsteher Edgar Hemmerich stellte die Haltung der Stadt und des
Bezirksbeirates klar, und versprach, dass die Stadt weiterhin den Rechtsweg gegen
den Moblifunkmasten bestreiten werde.
Die genauen Auswirkungen der Gesundheitschäden durch Mobilfunk erläuterte
Dipl. Ing. Jörn Gutbier vom Verein zum Schutz der Bevölkerung vor Elektrosmog.
Der über 20 Meter hohe Mast wurde während der Veranstaltung als Modellskizze dargestellt, damit sich die besucher einen Eindruck verschaffen konnten.
Als Fazit sprach sich Gerd Hütter von der Bürgerinitiative für ein klares Nein
zum O2-Mast in den Schießhausäckern aus. Die Besucher unterstützten das
Anliegen mit viel Beifall.
Auch der SPD Ortsverein Birkach/Plieningen mit Kommunalwahl-Spitzenkandidat Ulrich Fellmeth-Pfendtner unterstützen die Bürgerinitiative.
18.05.2009 in Veranstaltungen
Forum Bildung und soziale Verantwortung
Am 18.5 fand eine Veranstaltung mit etwas anderem Profil im evangelischen Bildungszentrum "Haus Birkach" statt. Beim von der SPD verantworteten "Forum Bildung und Soziale Verantwortung" gaben Expertinnen und Experten landesweiter Organisationen, die ihren Wohnsitz auf den Fildern haben, sowie Vertreterinnen und Vertreter Stuttgarter Organisationen von Bildung, Betreuung und Jugendarbeit ihre Statements ab. Die Veranstaltung war mit über 50 Teilnehmenden sehr gut besucht.
Unter der Moderation von Ex-Bürgermeister Rolf Lehmann wurden Oberkirchenrat Helmut Beck, Hauptamtlicher Vorstandsvorsitzender der Diakonie Württemerg; Rosemarie Daumller, Geschäftsführerin des Landesfamilenrats; Susanne Ast, Vorsitzende des Dachverbandes der Stuttgarter Eltern-Kind-Gruppen; Ulrich Storz, Lehrer am PGH; Martin Schäfer, Vorsitzender des Gesamtelternbeirats Stuttgart; Sieghard Kelle, Geschäftsführer der Stuttgarter Jugendhaus gGmbh und Dr. Christoph Scheilke, geschäftsführender Direktor Haus Birkach zur aktuellen Situation von Kindergärten, Schulen, Jugendarbeit und sozialer Arbeit befragt.
An der engagierten Aussprache beteiligten sich eine große Anzahl lokale Vertreterinnen und Vertreter von Bildungs,- Jugend und Sozialeinrichtungen, sowie Eltern und interessierte Bürger.
Der örtliche Spitzenkandidat Ulrich Fellmeth-Pfendtner, selbst beruflich und ehrenamtlich mit der Thematik vertraut, unter anderem als Elternvertreter am PGH und Mitglied des Vereins "Schule mit Zukunft", setzte sich für mehr Chancengerechtigkeit und die gezielte individuelle Förderung von Kindern ein. Die bessere persönliche und räumliche Ausstattung von Kindergärten und Schulen hätten oberste Priorität. Überwiegend Zustimmung fand das von der SPD vorgelegte Positionspapier, auch wenn manche der Forderungen als wenig realistisch bezeichnet wurden. Scharf kritisiert wurde die derzeitige Bildungspolitik des Landes und von der Stadt Stuttgart als grötem Schulträger im Land erwarten sich viele eine größere Einflussnahme.
Das Forum Bildung und Soziale Verantwortung soll als regelmäßige Veranstaltung mit ausgewählten Themen der Bildung
und Erziehung etabliert werden.
17.05.2009 in Beschlüsse
Positionspapier Bildung, Betreuung und Soziale Verantwortung
1. Bildung entscheidet nicht nur über den ökonomischen Erfolg einer Gesellschaft, sondern vor allem auch über die Lebensperspektiven und Teilhabechancen jedes einzelnen jungen Menschen. Für ein zukunftsfähiges und lebenswertes Stuttgart setzt die SPD auf die Talente und Fähigkeiten aller Stuttgarter Kinder und Jugendlichen, unabhängig von nationaler und sozialer Herkunft. Kinder und Jugendliche erhalten eine umfassende individuelle Förderung und Begleitung, die sich an ihrem jeweiligen persönlichen und familiären Bedarf orientiert. Die SPD unterstützt alle Bestrebungen zu einer vollständigen Inklusion von Bildungseinrichtungen mit der gleichberechtigten Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen.
2. Unsere Stadt braucht Familien, die verantwortliche Erziehung ihrer Kinder und berufliche Tätigkeit miteinander in Einklang bringen können. Der rasche Ausbau von hochwertigen Bildungs- und Betreuungsangeboten hat für die SPD höchste Priorität. Jede Familie soll selbst entscheiden, welche Angebote sie in Anspruch nimmt. Die SPD garantiert jedoch allen Eltern mit Bedarf, zur Unterstützung ihrer Erziehung und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, professionelle Ganztagesangebote für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 16 Jahren zur Verfügung zu stellen. Die Wirtschaft wird aufgefordert, ihren Beitrag für familienfreundliche Arbeitsplätze zu leisten.
3. Kindertagesstätten und Schulen sind neben der Familie und der Jugendarbeit die zentralen Orte des Aufwachsens von Kindern und Jugendlichen und damit Teil des kulturellen und sozialen Zusammenlebens. Sie benötigen die aktive Mitwirkung und Beteiligung von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Einrichtungen im Gemeinwesen. Die SPD fordert den Ausbau lokaler Bildungspartnerschaften in der Stadt Stuttgart und ihren Stadtbezirken. Dies erfordert eine enge Verzahnung und Zusammenarbeit von Kindertagesstätten, Schulen, Jugendarbeit sowie kulturellen und sozialen Einrichtungen im Gemeinwesen.
4. Über die Hälfte aller Stuttgarter Kinder und Jugendlichen kommen aus Einwanderungsfamilien. Die Erlernung der deutschen Sprache ist für alle Kinder und Jugendlichen eine wesentliche Grundlage für die erfolgreiche Beteiligung in unserer Gesellschaft. Die SPD fordert deshalb integrative Konzepte der Sprachförderung an allen Einrichtungen. Die verpflichtende Mitwirkung der Eltern, insbesondere zur Teilnahme ihrer Kinder an der Sprachförderung, wird von der SPD angestrebt. Dazu notwendig sind jedoch auch die Förderung von Mehrsprachigkeit und die Weiterentwicklung von Kindergärten, Schulen und Einrichtungen der Jugendhilfe zu Orten der kulturellen Vielfalt, Toleranz und Beteiligung.
5. Die SPD will sicherstellen, dass ausreichend Plätze für 0 bis 2jährige verfügbar sind. Wir wollen deshalb den Versorgungsgrad für die frühkindliche Betreuung bis 2013 in Stuttgart auf 75 Prozent erhöhen. Wer mehr Chancengleichheit im Bildungsbereich will, muss außerdem dafür Sorge tragen, dass nicht nur 85 Prozent – wie heute –, sondern möglichst alle Kinder in den Genuss der vorschulischen Bildung kommen. Um dieses Ziel besser erreichen zu können, wollen wir mindestens das erste Kindergartenjahr von Elternbeiträgen befreien. Längerfristig müssen Kindertagesstätten wie Schulen von Elterngebühren gänzlich freigestellt werden. Dabei steht die SPD auch für die weitere Verbesserung der Betreuungsqualität. Dazu werden Personalschlüssel verbessert und Gruppengrößen verkleinert. Für ein qualifiziertes Bildungs- und Betreuungsangebot müssen Einrichtungen verstärkt mit qualifiziertem Personal ausgestattet und zielgerichtete Weiterbildungen finanziert werden. Ganztagesangebote müssen in allen Ferien zugänglich sein und flexible Betreuungs-Settings auch am Abend und am Wochenende beinhalten.
6. Die SPD fordert die Einrichtung von mindestens einem Familien- oder Bürgerzentrum in jedem Stadtbezirk. Eltern brauchen Anlaufstellen für Austausch, Kontakte, Angebote der Elternbildung, individuelle Unterstützung und Beratung. Eine wichtige Aufgabe von Familienzentren besteht in der Förderung und Stärkung der Erziehungskompetenz von Eltern durch den Ausbau früher Hilfen und Netzwerke des Kinderschutzes sowie aufsuchende Beratung und wohnortnahe Förderung.
7. Die Landeshauptstadt Stuttgart als wichtigster Schulträger im Land muss im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger von der Landesregierung mit allem Nachdruck eine Bildungspolitik einfordern, mit der die weitere Ausgrenzung von Kindern und die Verschärfung sozialer Unterschiede gestoppt werden. Dazu notwendig sind die generelle Einführung von Ganztagesangeboten, die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems und die sofortige verbindliche Einführung des 10. Schuljahres. Kommunen müssen als Schulträger mehr Rechte erhalten, um im Rahmen ihrer Budgetverantwortung eigenständige Profile entwickeln und Lehrkräfte einstellen zu können.
8. Die SPD versteht Bildung als umfassenden Prozess der Entwicklung und Entfaltung individueller Fähigkeiten, die Kindern und Jugendlichen ermöglichen zu lernen, Leistungspotenziale zu entwickeln, Probleme zu lösen und Beziehungen zu gestalten. Die Stadt Stuttgart muss ihre Schulen zu sozialen Bildungs- und Lernzentren verändern, in deren Mittelpunkt die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler stehen. Ziel ist die integrative und individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer Begabung und ihren Fähigkeiten. Jede Stuttgarter Schule erhält mindestens eine Vollzeitstelle für die von freien Trägern durchgeführte Sozialarbeit an Schulen.
9. Ganztagesangebote benötigen innovative Konzepte, die von einem integrativen Bildungsbegriff mit vielfältigen Bildungsorten ausgehen. Alle Stuttgarter Schulen müssen mit verbindlichen Ganztagesangeboten, Vollverpflegung, professioneller Hausaufgabenhilfe und Betreuung ausgestattet werden. Die SPD setzt sich ein für ein modernes ganztägiges Bildungsangebot in und außerhalb der Schule, für gemeinsam verantwortete Bildungsprozesse und die Förderung der ganzheitlichen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ein. Dies erfordert auch den Ausbau sportlicher, musisch-kultureller und politischer Bildung in Kooperation der verschiedenen Bildungsträger. Alle Kindertagesstätten und Schulen sowie Organisationen der außerschulischen Bildung erhalten eigene Budgets, um verbindliche Angebote und Kooperationen dauerhaft und unabhängig von Projektfinanzierungen anbieten und aufeinander abstimmen zu können.
10. Alle Stuttgarter Schulen benötigen ausreichende und zweckmäßige Schulgebäude, in denen sich moderne Bildungskonzepte verwirklichen lassen. Dazu gehören Gruppenräume, Lehrerarbeitsplätze, moderne Infrastruktur und Technik sowie Plätze für Sport- und Freizeitaktivitäten. Zur Modernisierung der Schulen fordert die SPD ein deutlich aufgestocktes weiteres Ausbauprogramm sowie ausreichende personelle Ausstattung der für Planung und Durchführung zuständigen Abteilungen in der Stadtverwaltung.
11. Einrichtungen und Angebote der Jugendhilfe haben einen eigenständigen Bildungsauftrag und ermöglichen Kindern und Jugendlichen spezifische Erfahrungen, Erlebnisse und Entwicklungschancen. Sie werden deshalb von der SPD als gleichwertige Bildungspartner angesehen, die in alle Planungen einzubeziehen und ausreichend zu fördern sind. Gerade die außerschulische Jugendbildung mit ihren auf Freiwilligkeit und Beteiligung angelegten Angeboten, ihrer Förderung des ehrenamtlichen Engagements sowie den Lern- und Erfahrungsräumen unter Gleichaltrigen (peer-groups) ist für die Ausgestaltung non-formaler Bildungsprozesse von besonderer Bedeutung und bedarf der verlässlichen regelhaften Förderung.
12. Bildung endet nicht mit dem Schulabschluss. Berufliche Bildung vermittelt zentrale Kompetenzen für die Erwerbsarbeit, materielle Unabhängigkeit und Identität junger Menschen. Jeder Stuttgarter Jugendliche muss deshalb die Chance auf einen grundlegenden schulischen Abschluss und eine berufsqualifizierende Ausbildung erhalten. Die SPD fordert deshalb neben schulischen Nachqualifizierungen eine ausreichende Anzahl von betrieblichen und betriebsnahen Ausbildungsplätzen in der Zusammenarbeit von Betrieben, Stadt, Arbeitsagentur und örtlichen Bildungsträgern. Erfolgreiche Modelle – wie die assistierte Ausbildung und die Einführung von Produktionsschulen – sind bedarfsgerecht auszubauen.
13. In unserer wohlhabenden und kinderfreundlichen Stadt Stuttgart darf kein Kind aus Armut um seine Bildungschancen gebracht werden. Dazu fordert die SPD sofortige Maßnahmen zur materiellen Grundsicherung von Familien sowie kostengünstiges hochwertiges Mittagessen, individuelle Förderung und vollständige Lernmittelfreiheit für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen.
14. Der „2. Bildungsweg“ bietet einer großen Zahl von Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern Bildungschancen über nachgeholte Schulabschlüsse. Dies geschieht unter hohem zeitlichen Aufwand und ungerechten finanziellen Belastungen. Die Stadt Stuttgart muss diesen Bildungsgängen dauerhaft gute Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen sowie die Förderung der Angebote erhöhen und vereinheitlichen.
15. Weiterbildung stärkt im lebenslangen Lernen die politische und kulturelle Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur beruflichen Qualifizierung und damit auch zur Schaffung künftiger und Sicherung vorhandener Arbeitsplätze. Diese vierte Säule des Bildungswesens benötigt deshalb durch das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart eine verstärkte Förderung. Weiterbildung muss für die Nutzerinnen und Nutzer finanziell attraktiv und leicht zugänglich sein. Dazu ist ein strukturiertes Netzwerk unter Federführung der Volkshochschule aufzubauen und zu finanzieren.
15.05.2009 in Kommunalpolitik
Unterstützer-Adressen
„Schon seit meiner Zeit als Amtschef im Sozialministerium
kenne ich Ulrich Fellmeth-Pfendtner als einen engagierten
Kämpfer für die Rechte von Kindern, Jugendlichen und
sozial benachteiligten Menschen. Ich schätze ihn als
profunden Kenner in vielen sozialen Bereichen. Auch als
aktiven Mitarbeiter in der Jugendabteilung unseres
Sportvereins habe ich ihn bewundert. Seine Arbeit im
Diakonischen Werk Württemberg ist geprägt von hohem
gesellschaftlichem Verantwortungsgefühl. Ich gebe ihm
bei der Kommunalwahl am 07. Juni drei Stimmen, damit
das soziale Gewissen im Gemeinderat gestärkt wird.“
Rolf Lehmann, Bürgermeister a.D.
"Ulrich Fellmeth- Pfendtner kenne ich aus der gemeinsamen
Arbeit im Landesjugendhilfeausschuss und seiner Tätigkeit
in der Diakonie Württemberg. Kompetent, besonnnen und
verantwortungsvoll engagiert er sich außerordentlich für
die Belange von Kindern und Jugendlichen und deren
Familien. Er tritt für die ein, die oftmals keine Stimme
haben, die sozial benachteiligt sind. Er ist ein Mitstreiter
für die Überwindung von Benachteiligungen, gegen
Ausgrenzung, für Chancengerechtigkeit.
Ulrich Fellmeth- Pfendtners christlich soziales Denken
und diakonisches Handeln würde den Gemeinderat sehr
bereichern."
Marion von Wartenberg,
Stellvertretende Vorsitzende DGB Baden- Württemberg,
Vorsitzende Aktion Jugendschutz,
ehemalige Vorsitzende Landesfrauenrat
„Wir alle wissen, gute Bildung für unsere Kinder ist
der wichtigste Schutzschirm für uner aller Zukunft.
Wir brauchen Leute im Gemeinderat die sich hier
auskennen, die sich dafür engagieren, die Sensibilität,
Fachkompetenz, Fähigkeit zum entschlossenen Handeln
mitbringen. Deswegen gebe ich Ulrich Fellmeth- Pfendtner
drei Stimmen: er gehört in den neuen Gemeinderat“
Dr. Peter Müller- Rockstroh,
Historiker und Entwicklungshelfer,
Koordinator „Forum Eine Welt“ Baden- Württemberg
"Ulrich Fellmeth- Pfendtner habe ich als eine Ausnahme unter den Lokalpolitikern kennengelernt, denn er hat seine Ideale von einer gerechten Welt nicht verloren. Seine politischen Positionen decken sich mit den Ansprüchen junger Erwachsener in Ausbildung, Studium oder beim Eintritt in das Berufsleben, denn gerade für diese ist z.B. ein guter öffentlicher Nahverkehr, für den Ulrich Fellmeth- Pfendtner in der „Autostadt“ Stuttgart konsequent eintritt, besonders wichtig. Sein Einsatz für den Ausbau von Ganztages- Betreuungseinrichtungen für Kinder nützt gerade jungen Familien, die alles unter einen Hut bringen müssen. Uns Jüngeren besonders zugute kommt sein hohes Engagement für nachhaltiges und ökologisches Wirtschaften, damit wir auch in Zukunft eine hohe Lebensqualität vorfinden. Da die konkreten Lebensverhältnisse vor Ort am meisten von den Entscheidungen im Gemeinderat beeinflusst werden, brauchen wir dort Persönlichkeiten, die sich auch für die Bedürfnisse junger Erwachsener einsetzen. Deshalb wähle ich am 07.06. Ulrich Fellmeth- Pfendtner, nicht zuletzt damit die Fildern gut vertreten sind."
Matthias Tröndle, 27 Jahre
Doktorand der Physik am Max- Planck- Institut Stuttgart
Vorsitzender Juso AG Filder
