06.03.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Luft nach oben: Trickst auch die Landesregierung beim Messen?

 

SPD und FDP beantragen Stellungnahme der Stadtverwaltung

Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Messwerte der Dauermessstelle am Neckartor in diesem Jahr nicht mehr zur Beurteilung der Luftqualität am Neckartor herangezogen werden sollen. Dies hat der Koalitionsausschuss von Grünen und CDU auf Landesebene beschlossen, weil die Messwerte der Dauermessstelle, die ja auch als Grundlage für die zum 1. April 2019 für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter geltenden Fahrverbote verwendet wurden, als nicht repräsentativ angesehen werden. Interessant dabei: Die von sieben anderen Messstellen am Neckartor ermittelten Schadstoffwerte weichen von den Messwerten der Dauermessstelle deutlich nach unten ab. Versucht die Landesregierung – ähnlich wie die Autoindustrie – bei den Messwerten zu tricksen?

05.03.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Digitalisierung und Demokratisierung

 

Digitalisierung hat auch etwas mit Demokratisierung zu tun. Das ist bei einem vorwiegend wirtschaftlich-technisch dominierten Prozess vielleicht nicht unbedingt naheliegend. Die Entwicklung ist aber schon längst über den Punkt der bloßen Innovationsgetriebenheit hinausgekommen. Sie ist auch – und dies zunehmend – ein gesellschaftspolitischer Prozess.

04.03.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Notfälle auf dem Wohnungsmarkt: SPD macht Vorschläge

 

Angesichts der weiter gestiegenen Zahl der Notfälle in der entsprechenden Vormerkdatei der Stadt macht die SPD-Fraktion neue Vorschläge für eine bessere Wohnungspolitik. Bei neuem Baurecht sollte die Stadt vorschreiben, dass mehr preiswerte Mietwohnungen errichtet werden müssen als heute. Den Sozialdemokraten schwebt eine Quote von bis zu 66% vor, wie es die Stadt Wien aktuell angekündigt hat. Für das Gebiet der EnBW am Stöckach hat die SPD-Fraktion heute einen Antrag eingebracht, mit dem sie Vorschläge für die dortige Wohnbebauung macht.

04.03.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Wohnen am Fluss und Fasching!

 

In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem von einer Studie zur Überdeckelung der B10 am Neckar. Diese Studie wurde vor 10 Jahren (!) von der SPD-Fraktion vorgeschlagen und jetzt ist sie da. Und sie zeigt, dass dort ein neuer Stadtteil mit bis zu 2.500 Wohnungen entstehen könnte. Außerdem: Grandioses Abschneiden des SPD-Teams beim traditionellen Kübelesrennen in Bad Cannstatt: 1.Platz bei den Parteikübeln!

27.02.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Dank Radentscheid zur fahrradfreundlichen Stadt

 

Und Bürgerbeteiligung wirkt doch. Über 35.000 Menschen haben den Forderungskatalog des Radentscheids unterschrieben und damit kundgetan, dass sie eine Verbesserung der Radinfrastruktur in Stuttgart wünschen. Dies ist auch dringend nötig. Mit einem Anteil von etwa 8 Prozent am Modal Split spielt der Fahrradverkehr eine weit unterdurchschnittliche Rolle bei uns. Wenn man sich die verkehrlichen Probleme ansieht, mit denen wir heute schon und in absehbarer Zeit zu kämpfen haben, dann muss die Verkehrspolitik für eine Veränderung im Mobilitätsmix sorgen.

25.02.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Fahrradfreundliches Stuttgart und Klinikskandal zum dreiundzwanzigsten

 

In seinem Rückblick auf die letzte Woche berichtet unserer Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über in der interessierten Öffentlichkeit diskutierte Vorschläge zum Umbau des Littman-Baus (Oper/Ballet), bei dem wir einen 3. Standort prüfen lassen wollen. Außerdem : Besuche in zwei ganz unterschiedlichen Schulen, wobei klar wird, wie nötig Schulen in sozialen Brennpunkten eine gesonderte Unterstützung benötigen.

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt MdB

Ute Vogt MdB