08.03.2009 in Pressemitteilungen
Unverständnis über Gerichtsurteil zum Mobilfunkmast in Plieningen
Unverständnis und Empörung herrscht bei den betroffenen Plieningern über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgarts dem Mobilfunkbetreiber O2 den Bau eines 20 Meter hohen Handymastes in den Schießhausäckern zu genehmigen.
Die Argumente der Stadt Stuttgart, die den Bau verhindern wollte, haben das Gericht nicht überzeugt.
Weder Argumente zum Schutz der Landschaft- festgeschrieben im Flächennutzungsplan- und des Landschaftsbildes lies das Gericht gelten.
Absurd die Aussage des Gerichts, das Recht der Bürger auf telefonischen Empfang habe Vorrang vor dem Landschaftsschutz.
Das Gericht forderte die Stadt auf den Zufahrtsweg zu dem Masten zu schottern, was jedoch dessen Benutzung für die Landwirtschaft ausschließt. Auch wird der betroffene Acker für die Landwirtschaft praktisch unbenutzbar gemacht .Ungeklärt bleibt, auf welchem Weg die Feuerwehr den Mast erreichen kann.
Der Betreiber 02 kann somit gegen den Willen der Stadt Stuttgart und der betroffenen Bürger sein umstrittenes Vorhaben umsetzen. Es ist davon auszugehen, dass die Plieninger Bürger dieses Vorhaben nicht widerstandslos akzeptieren!
Festzustellen bleibt, dass jetzt schon in Plieningen problemlos telefoniert werden kann und bereits vier Mobilfunkmasten im Stadtteil installiert sind.
Hinzu kommen die möglichen gesundheitlichen Gefahren durch Mobilfunkstrahlungen. Zu den Gesundheitsbelastungen durch UMTS-Strahlungen gibt es keine belastbaren deutschen Untersuchungen. Einwohner Plieningens, die in den Hauptstrahlrichtungen der Masten wohnen sind Strahlenbelastungen ausgesetzt, die die Vorsorgewerte anderer Länder bei weitem überschreiten. Der in Deutschland gültige Grenzwert ist vergleichsweise zu anderen Ländern hoch und bezieht sich nicht auf die biologisch-medizinische Wirkungen der Strahlungen ,sondern nur auf die Erwärmung .Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass Dauerstrahlungen Leukämie und Krebs auslösen kann und die Strahlungen besonders schädlich für Kinder, Kranke und alte Menschen sind.
In ca. 400 m zum Handymast liegt ein Kindergarten, etwas weiter entfernt Wohnungen und Sozialeinrichtungen der Wilhelmspflege. In Kürze wird eine Kindertagesstätte im angrenzenden Wohngebiet gebaut. Die freiwillige Selbstbeschränkung des Mobilfunk-anbieters nicht in unmittelbarer Nähe von solchen Einrichtungen Sendemasten zu errichten ist für Plieningen außer Kraft gesetzt.
Der Bezirksbeirat Plieningen und Birkach hatte in seiner Sitzung vom 17.2.08 auf Antrag der SPD die Stadt Stuttgart aufgefordert, sich für ein Programm zur Reduzierung der Strahlenbelastung durch Mobilfunkmasten im Interesse der Wohnbevölkerung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen einzusetzen.
Die beschlossenen Forderungen im Einzelnen:
-Erstellen einer Strahlenkarte von Stuttgart zur Feststellung der tatsächlichen Belastungen
-Absenken der Strahlenbelastungen in Stuttgart durch eine integrierte Netzplanung
-Einhalten von Sicherheitsabständen zu Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern
-Die aktuellen Grenzwerte sind anhand der einschlägigen medizinischen Untersuchungen zur Strahlenbelastung zu reduzieren
-Aufklärung von Eltern, Kindern und Jugendlichen über den verantwortungsvollen Umgang mit Handys, DECT-Telefonen und WLAN durch die Schul -und Gesundheitsbehörden.
Inwieweit der Beschluss von der Stadt umgesetzt wurde, ist dem Bezirksbeirat nicht bekannt. Hier sind alle Parteien im Rathaus aufgerufen die Stadtverwaltung zu schnellem Handeln aufzufordern. Die Stadt Stuttgart sollte Revision gegen dieses Urteil einlegen, um in der Zwischenzeit Sicherheitsstandards für die Errichtung von Mobilfunkmasten festzulegen, die Gegenstand einer Vereinbarung zwischen Stand und Betreibern sind.
Respekt und Anerkennung dem Plieninger Grundstückseigentümer, der seinen Vertrag mit O2 zwischenzeitlich gekündigt hat. Ihn gilt es tatkräftig zu unterstützen!
24.02.2009 in Gemeindenachrichten
Aktuelle Ausgabe der Stadtteilzeitung der SPD in Birkach und Plieningen
An dieser Stelle können Sie sich die aktuelle Ausgabe unserer Stadtteilzeitung, den "Roten Faden", herunterladen, ansehen und auch abspeichern.
So erhalten Sie einen Überblick über unsere Arbeit vor Ort.
Sollten Sie den "Roten Faden" bisher nicht auch per Post erhalten haben, so können Sie uns gerne per Mail Bescheid sagen (webmaster@spd-birkach-plieningen.de). Wir berücksichtigen Sie dann bei der nächsten Zustellung.
22.02.2009 in Beschlüsse
Bildung für alle
SPD Stuttgart
Ortsverein Plieningen/Birkach und Team Bildung Stuttgart
"Bildung für alle!"
Positionspapier zu Bildung, Betreuung und Sozialer Verantwortung
Bildung entscheidet nicht nur über den ökonomischen Erfolg einer Gesellschaft, sondern vor allem auch über die Lebensperspektiven und
Teilhabechancen jedes einzelnen jungen Menschen. Für ein zukunftsfähiges und lebenswertes Stuttgart setzt die SPD auf die Talente und Fähigkeiten aller Stuttgarter Kinder und Jugendlichen, unabhängig von nationaler und sozialer Herkunft. Kinder und Jugendliche erhalten eine umfassende individuelle Förderung und Begleitung, die sich an ihrem jeweiligen persönlichen und familiären Bedarf orientiert. Die SPD unterstützt alle Bestrebungen zu einer vollständigen Inklusion von Bildungseinrichtungen mit der gleichberechtigten Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen.
Unsere Stadt braucht Familien, die verantwortliche Erziehung ihrer Kinder und berufliche Tätigkeit miteinander in Einklang bringen können. Der rasche Ausbau von hochwertigen Bildungs- und Betreuungsangeboten hat für die SPD höchste Priorität. Jede Familie soll selbst entscheiden, welche Angebote sie in Anspruch nimmt. Die SPD garantiert jedoch allen Eltern mit Bedarf, zur Unterstützung ihrer Erziehung und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, professionelle Ganztagesangebote für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 16 Jahren zur Verfügung zu stellen. Die Wirtschaft wird aufgefordert, ihren Beitrag für familienfreundliche Arbeitsplätze zu leisten.
Kindertagesstätten und Schulen sind neben der Familie und der Jugendarbeit die zentralen Orte des Aufwachsens von Kindern und Jugendlichen, und damit Teil des kulturellen und sozialen Zusammenlebens. Sie benötigen die aktive Mitwirkung und Beteiligung von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Einrichtungen im Gemeinwesen. Die SPD fordert den Ausbau lokaler Bildungspartnerschaften in der Stadt Stuttgart und ihren Stadtbezirken. Dies erfordert eine enge Verzahnung und Zusammenarbeit von Kindertagesstätten, Schulen, Jugendarbeit, sowie kulturellen und sozialen Einrichtungen im Gemeinwesen.
Über die Hälfte aller Stuttgarter Kinder und Jugendlichen kommen aus
Einwanderungsfamilien. Die Erlernung der deutschen Sprache ist für alle
Kinder und Jugendlichen eine wesentliche Grundlage für die erfolgreiche
Beteiligung in unserer Gesellschaft. Die SPD fordert deshalb integrative
Konzepte der Sprachförderung an allen Einrichtungen. Die verpflichtende
Mitwirkung der Eltern, insbesondere zur Teilnahme ihrer Kinder an der
Sprachförderung wird von der SPD angestrebt. Dazu notwendig sind
jedoch auch die Förderung von Mehrsprachigkeit und die Weiterentwicklung
von Kindergärten, Schulen und Einrichtungen der Jugendhilfe zu Orten der
der kulturellen Vielfalt, Toleranz und Beteiligung.
Die SPD will sicherstellen, dass bis zum Jahr 2013 kostenfreie Plätze für 0 – 2 Jährige und Ganztageseinrichtungen für 2 – 6-Jährige in hoher Qualität verfügbar sind. Dazu werden Personalschlüssel verbessert und Gruppengrößen verkleinert. Für ein qualifiziertes Bildungs- und Betreuungsangebot müssen Einrichtungen verstärkt mit qualifiziertem Personal ausgestattet und zielgerichtete Weiterbildungen finanziert werden. Ganztagesangebote müssen in allen Ferien zugänglich sein und flexible Betreuungs-Settings auch am Abend und am Wochenende beinhalten.
Die SPD fordert die Einrichtung von mindestens einem Familien- oder Bürgerzentrum in jedem Stadtbezirk. Eltern brauchen Anlaufstellen für Austausch, Kontakte, Angebote der Elternbildung, individuelle Unterstützung und Beratung. Eine wichtige Aufgabe von Familienzentren besteht in der Förderung und Stärkung der Erziehungskompetenz von Eltern durch den Ausbau früher Hilfen und Netzwerke des Kinderschutzes, sowie aufsuchende Beratung und wohnortnahe Förderung.
Die Landeshauptstadt Stuttgart als wichtigster Schulträger im Land muss, im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger von der Landesregierung mit allem Nachdruck eine Bildungspolitik einfordern, mit der die weitere Ausgrenzung von Kindern und die Verschärfung sozialer Unterschiede gestoppt wird.. Dazu notwendig sind die generelle Einführung von Ganztagesangeboten, die Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems und die sofortige verbindliche Einführung des 10. Schuljahres. Kommunen müssen als Schulträger mehr Rechte erhalten, um im Rahmen ihrer Budgetverantwortung eigenständige Profile entwickeln und Lehrkräfte einstellen zu können.
Die SPD versteht Bildung als umfassenden Prozess der Entwicklung und
und Entfaltung individueller Fähigkeiten, die Kindern und Jugendlichen
ermöglichen zu lernen, Leistungspotenziale zu entwickeln, Probleme zu
lösen und Beziehungen zu gestalten. Die Stadt Stuttgart muss ihre Schulen zu sozialen Bildungs- und Lernzentren verändern, in deren Mittelpunkt die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler stehen. Ziel ist die integrative und individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler, entsprechend ihrer Begabung und ihren Fähigkeiten. Jede Stuttgarter Schule erhält mindestens
eine Vollzeitstelle für die von freien Trägern durchgeführte Sozialarbeit
an Schulen.
Ganztagesangebote benötigen innovative Konzepte, die von einem
integrativen Bildungsbegriff mit vielfältigen Bildungsorten ausgehen. Alle
Stuttgarter Schulen müssen mit verbindlichen Ganztagesangeboten,
Vollverpflegung, professioneller Hausaufgabenhilfe und Betreuung
ausgestattet werden. Die SPD setzt sich ein für ein modernes ganztägiges
Bildungsangebot in und außerhalb der Schule, für gemeinsam verantwortete
Bildungsprozesse und die Förderung der ganzheitlichen Entwicklung von
Kindern und Jugendlichen ein. Dies erfordert auch den Ausbau sportlicher,
musisch-kultureller und politischer Bildung in Kooperation der verschiedenen
Bildungsträger. Alle Kindertagesstätten und Schulen, sowie Organisationen
der außerschulischen Bildung erhalten eigene Budgets, um verbindliche
Angebote und Kooperationen dauerhaft, und unabhängig von
Projektfinanzierungen, anbieten und aufeinander abstimmen zu können.
Alle Stuttgarter Schulen benötigen ausreichende und zweckmäßige
Schulgebäude, in denen sich moderne Bildungskonzepte verwirklichen
lassen. Dazu gehören Gruppenräume, Lehrerarbeitsplätze, moderne
Infrastruktur und Technik sowie Plätze für Sport- und Freizeitaktivitäten. Zur
Modernisierung der Schulen fordert die SPD ein deutlich aufgestocktes
weiteres Ausbauprogramm, sowie ausreichende personelle Ausstattung
der für Planung und Durchführung zuständigen Abteilungen in der
Stadtverwaltung.
Einrichtungen und Angebote der Jugendhilfe haben einen eigenständigen
Bildungsauftrag und ermöglichen Kindern und Jugendlichen spezifische
Erfahrungen, Erlebnisse und Entwicklungschancen. Sie werden deshalb von
der SPD als gleichwertige Bildungspartner angesehen, die in alle Planungen einzubeziehen und ausreichend zu fördern sind. Gerade die außerschulische Jugendbildung mit ihren auf Freiwilligkeit und Beteiligung angelegten Angeboten, ihrer Förderung des ehrenamtlichen Engagements, sowie den Lern- und Erfahrungsräumen unter Gleichaltrigen (peer-groups) ist für die Ausgestaltung non-formaler Bildungsprozesse von besonderer Bedeutung
und bedarf der verlässlichen regelhaften Förderung.
Bildung endet nicht mit dem Schulabschluss. Berufliche Bildung vermittelt zentrale Kompetenzen für die Erwerbsarbeit, materielle Unabhängigkeit und
Identität junger Menschen. Jeder Stuttgarter Jugendliche muss deshalb die Chance auf einen grundlegenden schulischen Abschluss und eine berufsqualifizierende Ausbildung erhalten. Die SPD fordert deshalb neben
schulischen Nachqualifizierungen eine ausreichende Anzahl von betrieblichen und betriebsnahen Ausbildungsplätzen in der Zusammenarbeit von Betrieben, Stadt, Arbeitsagentur und örtlichen Bildungsträgern. Erfolgreiche Modelle, wie die assistierte Ausbildung und die Einführung von Produktionsschulen, sind
bedarfsgerecht auszubauen.
In unserer wohlhabenden und kinderfreundlichen Stadt Stuttgart darf kein Kind
aus Armut um seine Bildungschancen gebracht werden. Dazu fordert die SPD
sofortige Maßnahmen zur materiellen Grundsicherung von Familien, sowie
kostengünstiges hochwertiges Mittagessen, individuelle Förderung und
vollständige Lernmittelfreiheit für Kinder aus Familien mit geringem
Einkommen.
Der „2. Bildungsweg“ bietet einer großen Zahl von Stuttgarter Bürgerinnen und
Bürgern Bildungschancen über nachgeholte Schulabschlüsse. Dies geschieht
unter hohem zeitlichen Aufwand und ungerechten finanziellen Belastungen. Die
Stadt Stuttgart muss diesen Bildungsgängen dauerhaft gute
Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen, sowie die Förderung der Angebote
erhöhen und vereinheitlichen.
Weiterbildung stärkt im lebenslangen Lernen die politische und kulturelle
Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger. Sie leistet einen wichtigen Beitrag
zur beruflichen Qualifizierung und damit auch zur Schaffung künftiger und
Sicherung vorhandener Arbeitsplätze. Diese vierte Säule des Bildungswesens
benötigt deshalb durch das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart
eine verstärkte Förderung. Weiterbildung muss für die Nutzer/innen finanziell
attraktiv und leicht zugänglich sein. Dazu ist ein strukturiertes Netzwerk unter
Federführung der Volkshochschule aufzubauen und zu finanzieren.
22.02.2009 in Pressemitteilungen
Hearing: Bildung für alle – die kommunale Gestaltungsaufgabe
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreisverband Stuttgart
- Team Bildung - Ulrich Fellmeth-Pfendtner
Hearing „Bildung für alle – die kommunale Gestaltungsaufgabe“
Die SPD Stuttgart hat gemeinsam mit dem Landesverband der
Soziademokratischen Gesellschaft für Kommunalpolitik (SGK) ein
Hearing im Turmforum des Hauptbahnhofs durchgeführt zum
Thema „Bildung für alle – die kommunale Gestaltungsaufgabe“.
Dazu hatte das „Team Bildung“ der SPD Stuttgart unter der Leitung von
Ulrich Fellmeth-Pfendtner ein Thesenpapier entwickelt, das an diesem
Abend vorgestellt und erörtert wurde. Der Birkacher Sozialdemokrat ist
beruflich für die Jugend- und Bildungspolitik der Diakonie Württemberg
verantwortlich. Ehrenamtlich engagiert er sich als Elternbeirat am
Paracelsus Gymnasium Hohenheim, in der Aktion „Schule mit Zukunft“
und in Einrichtungen der Jugendhilfe.
Die über 60 teilnehmenden Fachleute äußerten sich positiv zum Ablauf der Veranstaltung, vor allem wegen des auf breiten Dialog angelegten Konzeptes. Das vorgelegte Thesenpapier zur Bildungspolitik in Stuttgart fand bei den eingeladenen Expertinnen und Experten große Zustimmung, insbesondere der von der SPD verfolgte ganzheitliche und integrative Ansatz. Konkrete Vorschläge kamen vor allem zu den Bereichen Jugendarbeit und Weiterbildung. Die Ausgestaltung und Darstellung eines Konzepts von Ganztagesschule als abgestimmtes und verlässliches Ganztagesangebot von Partnern der schulischen und außerschulischen Bildung mit individueller Förderung an unterschiedlichen Bildungsorten solle weiter entwickelt werden.
Das Thesenpapier wurde im Anschluss an das Hearings zu
einem Positionspapier „Bildung, Betreuung und Soziale Verantwortung“
ausgebaut und soll seinen Charakter als eigenständiges Papier
erhalten. Die zentralen Aussagen des Positionspapiers werden die
Grundlage des Kapitels Bildung im Kommunalwahlprogramm der SPD
Stuttgart darstellen.
Das Team Bildung wird seine Arbeit unabhängig von den Kommunalwahlen fortsetzen. Es versteht sich als Kompetenz-Team für das Thema „Bildung
und Soziale Verantwortung“ an der Nahtstelle von Fraktion, Kreisvorstand, Mitgliedern und Fachöffentlichkeit. Das Team übernimmt Verantwortung für die fachpolitische Begleitung der kommunalpolitischen Arbeit und die Mitgestaltung des Diskurses mit den Akteuren einer ganzheitlichen Bildungslandschaft und Bildungspartnerschaft in Stuttgart und den Stadtbezirken.
19.02.2009 in Ortsverein
Jahreshauptversammlung 2009 - Ulrich Fellmeth-Pfendtner neuer Vorsitzender der Birkach-Plieninger Sozialdemokraten
Am 19. Februar fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Birkach/Plieningen statt. Als neuer Vorsitzender wurde einstimmig Ulrich Fellmeth-Pfendtner gewählt. Der gesamte Ortsverein dankte Vorgänger Gerd Hütter für die intensive und langjährige Arbeit. Gerd Hütter engagiert sich weiterhin als Sprecher der SPD-Fraktion im Bezirksbeirat, sowie stellv. Vorsitzender der Ortsgruppe. Neu im Vorstand sind Sylvia Carstensen, als zweite stellv. Vorsitzende, Ulrich Beißwenger und Ulrich Berger sowie Anastasia Schmid als Beisitzer. Irmgard Rieder (Kassiererin), Joachim Schlette (Beisitzer) und Robert Sanocki (Schriftführer) wurden in ihren Ämtern bestätigt. Auch Anträge an die Kreiskonferenz der SPD Stuttgart und die Gemeinderatsfraktion zum Thema ÖPNV und Bildung wurden verabschiedet.
Die Tatsache, dass nun die "Führung" des Ortsvereins und die Spitzenposition der SPD Birkach/Plieningen zur Gemeinderatswahl im Sommer in einer Person vereint sind, verspricht eine nach Innen wie Außen gleichsame erfolgreiche politische Arbeit und "Politik aus einem Guss".
Schwerpunkte der Arbeit von Ulrich Fellmeth sollen sich vor allem in der Bildungspolitik der SPD in Stuttgart wiederfinden.
Bildungsgerechtigkeit ist nach jahrelanger Tatenlosigkeit der CDU im Land und der Stadt nicht mehr gewährleistet. Hier gilt es zukünftig stärker sozialdemokratische Ansätze zu verfolgen.
"Wahlspot" auf youtube
19.01.2009 in Veranstaltungen
Neujahrsempfang Bezirksbeirat Birkach-Plieningen
Am 19.01.09 fand der alljährliche Neujahrsempfang des Bezirksbeirates Birkach-Plieningen im Paracelsius-Gymnasium Plieningen statt. Nach den Eröffnungsreden des Direktors des Gymnasiums und des Bezirksvorstehers gab es Gelegenheit mit den zahlreichen Gästen aus Vereinen, Kirchen und sozialen Einrichtungen ins Gespräch zu kommen, was die SPD-Bezriksbeiratsfraktion auch rege nutzte. Abgerundet wurde das Programm mit dem Auftritt des Zauberes: "Jojo".
