19.11.2009 in Jusos in Aktion
Juso AG Filder trift sich mit Gemeinderatsfraktion und den Vorsitzenden der Filderortsvereine
Am heutigen Donnerstag traf sich die Juso AG Filder mit der SPD-Gemeindratsfraktion sowie den Vorsitzenden der Filderortsvereine. Thema war die Kommunalpolitik für die Filder-Stadtbezirke mit dem Schwerpunkt Nahverkehr und Radwegenetze.
17.11.2009 in Landespolitik
Vorstellung der Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz
Am Dienstag den 17.11.2009 fand im DGB-Haus in Stuttgart eine gut besuchte Mitgliederversammlung der SPD Stuttgart statt. Bei der Versammlung stellten sich die drei Kandidaten für den Landesvorsitz vor: Claus Schmiedel, Nils Schmid und Hilde Mattheis.
Die Mitglieder stellten interesannte und kritische Fragen zur Rente mit 67 und Stuttgart 21. Die Kandidaten gaben dazu ihre Positionen ab. Auch der OV Birkach-Plieningen war zahlreich vertreten.
09.11.2009 in Kommunalpolitik
Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen
Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen Plieningen von
SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für die Sitzung des Bezirksbeirates am 9.11.09
Genehmigte Spielhalle in dem Gebäude "Alte Post" (Plieningen)
Antrag :
Der Bezirksbeirat nimmt die Genehmigung einer Spielhalle im Gebäude der Alten Post in Plieningen durch die Stadtverwaltung unter Protest zur Kenntnis.
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert in einer der nächsten Sitzungen des Bezirksbeirates zu erläutern, warum eine Ablehnung der Spielhalle in Plieningen –im Gegensatz zu Degerloch- nicht möglich war. Es ist darzulegen, warum eine Genehmigungsprüfung nach Bundesbaugesetz in Degerloch zur Ablehnung des Projektes führte, in Plieningen die Spielhalle aus städtebaulicher Sicht möglich ist. Es ist weiterhin darzulegen, inwieweit dem Denkmalschutz des Gebäudes –auch im Außenbereich -Rechnung getragen wurde.
Welche Einwände gab es seitens der Bewohner in der unmittelbaren Nachbarschaft zur Spielhalle und wie wurden diese berücksichtigt?
Weiterhin ist aufzuzeigen, wie die Stadtverwaltung mit eigenem Personal den Jugendschutz sicherstellt. Die Stadt wird aufgefordert darzulegen, mit welchen Maßnahmen sie die Ausbreitung der Spielhallen in Stuttgart einzudämmen gedenkt.
Begründung :
Der Bezirksbeirat kann nicht nachvollziehen, warum in Plieningen bei der Genehmigungsprüfung für die Spielhalle das Bundesbaugesetz nicht zum Tragen kommt.
Auch in Plieningen fügt sich eine Spielhalle aus städtebaulicher Sicht nicht in die Umgebung ein. Die Filderhauptstrasse mit ihren Gebäuden ist Teil des Sanierungsgebietes Plieningen 1 und soll städtebaulich aufgewertet werden. Das gleiche Ziel verfolgt die Plieninger Leistungsgemeinschaft in Zusammenarbeit mit dem Stadtteilmanager. Eine Spielhalle wertet ein Gebiet ab. Die Halle zieht zusätzlichen Autoverkehr mit Lärm und Abgase an. Für die Bewohner des Hauses hinter der „Alten Post“ ist der Betrieb einer Spielhalle aus Lärmgründen unzumutbar. (Parkplätze im Hof).
09.11.2009 in Ankündigungen
Mobilfunkstrahlung im Stadtteil
"Die Bürgerinitiative gegen den o2-Masten in der Schießhausstrasse, Plieningen, sowie der SPD-Ortsverein unterstützten die Veanstaltung der Möhringer SPD (s.u.), zeigt
sie doch die Dringlichkeit, dass die Stadtverwaltung und der Gesetzgeber im Interesse des gesundheitlichen Vorsorge der Bürger tätig werden und nicht dem Wildwuchs der Masten überlassen." Infos zum Thema von ghuetter@gmx.de
SPD-Möhringen
Einladung zur Veranstaltung:
Mobilfunkstrahlung im Stadtteil
In Stuttgart stehen ca. 800 Mobilfunkmasten, deren Strahlen
Wände und Fenster durchdringen und damit auch die Menschen
bestrahlen. In Möhringen mit Fasanenhof sind es rd. 26 Masten.
Aktuell ist in unmittelbarer Nähe zur Jugendfarm Möhringen ein
Mobilfunkmast geplant, gegen den Eltern und Jugendliche bereits
protestiert haben.
Die Schädlichkeit von Mobilfunkstrahlungen ist umstritten, sind
sie deshalb ungefährlich? Eine Ärztestudie in Naila stellte ein bis
zu dreifach erhöhtes Krebsrisiko bei Menschen im Umkreis von
400 Metern um einen Sendemasten fest. In Möhringen liegen in
diesem Umkreis Kindergärten, Schulen, Spielplätze und
Jugendeinrichtungen. Deswegen müssen wir uns mit dem Thema
befassen, auch mit der Frage, welche Rechte haben wir als
Bürger und welche Rechte hat die Stadt, die Standortwahl der
Mobilfunkbetreiber zu steuern bzw. abzulehnen.
Wir laden zur Information und Diskussion ein am:
Mittwoch den 18.11.09 19:30 bis 22 Uhr
Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz
Saal 1 und 2 im 2. OG
Referent:
Peter Hensinger
Bürgerinitiative Mobilfunk, Stuttgart-West
(www.der-mast-muss-weg.de)
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Abt Rudi Schaaf
(SPD-Ortsverein Möhringen )
09.11.2009 in Kommunalpolitik
Erste Sitzung des neugewählten Bezirksbeirates
Am 09.11.09 fand die erste Sitzung des neugewählten Bezirksbeirates Birkach-Plieningen statt. Die ausscheidenden Bezirksberäte wurden verabschiedet so auch SPD-Bezirksbeirat Klaus Burgstahler der für seine fast 40 Jährige Mitarbeit in dem Gremium geehrt wurde. Der Ortsverein gratuliert und bedankt sich bei Klaus Burgstahler ganz herzlich für die langjährige Arbeit im Stadteil!
06.11.2009 in Gemeindenachrichten
Besuch einer türkischen Delegation aus Gaziemir/Izmir
Am 4. November besuchte eine türkische Delegation unter Bürgermeister Senol Birkach-Plieningen. Im Bezirksrathaus gab es eine Gesprächrunde mit den Gästen. Mit dabei waren auch die SPD-Räte des Ortes.
