Hoffnung in der Krise

Veröffentlicht am 23.06.2016 in Ortsverein

Mitglieder des SPD Ortsvereins Birkach Plieningen, der Ortsvereinsvorsitzende Joachim Schlette (in grün) und Kai Burmeister (links von Joachim Schlette) in der Diskussionsrunde.

Am Abend des 07.06.2016 trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins Birkach Plieningen zu einer Mitgliederversammlung, um über die Krise und die Zukunft der SPD zu sprechen. Als Gast zu diesem Thema war Gewerkschaftssekretär der IG Metall Kai Burmeister geladen.

Mitglieder des SPD Ortsvereins Birkach Plieningen, der Ortsvereinsvorsitzende Joachim Schlette (in grün) und Kai Burmeister (links von Joachim Schlette) in der Diskussionsrunde 
Pünktlich um 19.30 Uhr eröffnet der Gast nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Joachim Schlette die Gesprächsrunde. Dabei bedient sich Burmeister unterschiedlichster Zitate, um die Krise der SPD deutlich zu machen und endet mit dem Schluss, dass es keinen Mangel an vermuteten Ursachen für die Krise der SPD gibt.  An konkreten Punkten, der Krise zu entgegnen herrscht jedoch weitgehend Uneinigkeit. Mit drei Thesen versucht Burmeister die Ursachen zu umreißen. Zum einen sei die Marke SPD in der Bevölkerung weitgehend unklar und der Markenkern, also das was die Partei ausmacht, ist den Bürgern nicht mehr bewusst. Weiterhin findet eine Abkopplung der unteren Gesellschaftsteile vom wirtschaftlichen Erfolg des gesamten Landes statt. Und letztlich, so Burmeister, wird die Mehrheit der Gesellschaft nicht mehr durch die SPD erreicht, obwohl sie für die Sozialdemokratie bzw. deren Ideale und Ziele empfänglich ist. Angeregt von den Worten Burmeisters begann darauf die Diskussion unter den Anwesenden. Vielseitige Ursachen und mögliche Konsequenzen wurden vorgestellt und besprochen. 
Insbesondere eine solidarische Altersversorgung, eine Neukonzeption der Krankenversicherung und soziales Wohnen sind Themen, denen sich die SPD an Basis und Spitze in Zukunft verstärkt zuwenden sollte, um ihr Profil gegenüber Union und Grünen zu schärfen. Im Angesicht dieser Forderungen und Vorstellungen wurde den Anwesenden schnell klar, dass man dies alles allein durch charismatische Politiker nicht erreichen kann. Es bedarf neben politischer Größe auch einer sozial und demokratisch ausgerichteten Programmatik, die möglichst alle Teile der Gesellschaft trifft und alle Bürger in die Mitte der Gesellschaft und der sozialdemokratischen Politik stellt.

In seinem Schlusswort zeigt Burmeister die wichtige Arbeit der Ortsvereine als Schnittstelle zwischen dem Bürger und dem professionellen politischen Apparat der SPD auf. Auch wenn er als Gewerkschafter die historische Verbindung von SPD und IG Metall schätzt, kann eine Gewerkschaft sich heute nicht mehr nur einer politischen Partei zuwenden, sondern muss sich gegenüber allen demokratischen politischen Parteien öffnen. Allein auf die Unterstützung von Gewerkschaften kann und sollte sich die SPD also nicht verlassen.

 
 

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt MdB

Ute Vogt MdB