12.06.2008 in Jusos in Aktion
Am 12.6.08 fand das erste Vorbereitungstreffen zur Gründung der Juso AG "Filder" statt. Es wurde über die Formalitäten der Gründung sowie mögliche Themenschwerpunkte diskutiert wie: 2. Start-und Landebahn, Jugendrat, Spielplätze, Schliessung Postfiliale, Sport/ Spielplätze in den Satdteilen, sowie wie man das politische Bewußtsein der Menschen in den Stadteilen stärken könne. Das nächste Treffen wurde für den 10 Juli anberaumt.
Nächstes Treffen am 07. August 2008!
-> TERMINE
11.06.2008 in Kommunalpolitik
Am 11.06.08 besuchte der Bezirksbeirat die Jugendfarm Birkach. Grund für den Ortstermin war der drigende geplante Neubau der Jugendfarm-Gebäude sowie die Besichtigung der Brandschäden. Frau Hörner von der Stadtverwaltung stellte in Aussicht das Geldmittel zur Verfügung gestellt würden. Nach der Sommerpause soll dann der endgültige Bescheid kommen. Die SPD Bezirks- und Gemeinderatsfraktion hatte dies in ihren gemeinsamen Anträgen mit den anderen Fraktionen gefordert, damit die Jugendfarm ihre Aufgaben auch in Zukunft erfüllen kann.
01.06.2008 in Jusos in Aktion
Am 1.6.08 fand passend zur bevorstehenden Fußball-EM, das traditionelle Fußballturnier im Waldheim Raichberg statt. Die Jusos Stuttgart hatten nach langer und erfolgreicher Vorbereitung ein gutes Team unter den "Kapitänen" Frank Brucker und Frank Mauerhofer zusammengestellt, und konnten einen guten Abschluss beim Turnier erreichen. Hauptverantwortlich für die Vorbereitung und Aufstellung war Frank Brucker und Nicolas Schäferstoss.
Ein besonderes Lob haben unsere beiden Damen verdient. Sie hielten diszipliniert ihre Positionen, hielten diszipliniert ihren Mund bei fragwürdigen Schiri-Entscheidungen und gingen respektvoll mit ihren Gegenspielern um. Mit so einer profihaften, vorbildlichen und mannschaftsdienlichen Einstellung wird frau zur unverzichtbaren Größe im Juso-Team!
Im Anschluss fand die alljährliche Siegerehrung statt.
07.05.2008 in Kommunalpolitik
Am Dienstag den 06.05.08, trafen die SPD-Bezirksbeiratsfraktionen den neu gewählten Jugendrat von Birkach und Plieningen.
Gesprochen wurde über die Wünsche des Jugendrates für die Stadtbezirke.
Besonderes Anliegen der Jugendlichen ist die Einrichtung eines Jugendcafes. Die Situation auf der Jugendfarm Birkach sollte ebenfalls verbessert werden.
Die Fraktionen der SPD werden den neuen Jugendrat bei seinen Anliegen im Bezirksbeirat unterstützen und begrüßen die Einrichtung einer Interessenvertretung der jungen Generation.
28.04.2008 in Kreisverband
Am 28. April fand im kleinen Kursaal in Bad Cannstatt die Kreiskonferenz der SPD Stuttgart statt.
Dabei ging es vor allem um die anstehende Europawahl 2009 zu der Evelyne Gebhardt, MdEP und Kandidaten der SPD in Baden-Württemberg, zum Thema: "Kräfte bündeln für ein soziales Europa" sprach.
Anschliessend wurde sie von der Kreiskonferenz mit großer Mehrheit erneut als Kanditatin für das Europaparlament vorgeschlagen.
Im Weiteren wurden die Gründzuge des Stuttgarter Kommunalwahlprogramms für 2009 diskutiert.
Ulrich Fellmeth-Pfendtner, Bezirksbeirat der SPD aus Birkach, brachte hierbei weitgehende und richtungsweisende Ideen zum Thema "Schul- und Jugendpolitik in Stuttgart" ein.
Auch wurden Anträge zum politisch umstrittenen und aktuellen Thema "Bahnreform" und anderem behandelt.
20.04.2008 in Pressemitteilungen
Echterdingerstr. bleibt noch immer offen, hier: Bürgerbeteiligung
Leider hat die anwesende Presse nicht über die unterschiedlichen Auffassungen der Parteien zur Bürgerbeteiligung bei der Diskussion über die Echterdingerstr. berichtet.
Die beteiligten Bürger bei der öffentlichen Sitzung des Bezirksbeirates konnten sich ein Bild von ihrem „Parlament“ im Stadtteil machen und den pro und contra Argumenten zur Schließung der Echterdingerstrasse. Im Saal waren insbesondere die Befürworter und Gegner einer Schließung vertreten, die Ihrerseits Interesse bekundeten , aus Sicht der Betroffenen dem Bezirksbeirat zusätzliche Argumente für seine Entscheidungsfindung zu liefern.
Zu Recht und im Interesse einer Bürgerdemokratie sieht die Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte eine Redeordnung für Zuhörer vor. Ob ein Bürger reden darf , entscheidet jedoch der Bezirksbeirat auf Antrag einer Fraktion mit Mehrheit.
Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein und demokratischen Gepflogenheiten entsprechen, dass betroffene Bürger zu Wort kommen, nur so wird Bürgerbeteiligung gelebt.
Um so unverständlicher war das Abstimmungsverhalten der CDU Fraktion/FW , die sich mit ihren 5 Stimmen gegen einen Redebeitrag eines Vertreters der Verkehrsinitiative Plieningen (pro Schließung) aussprachen. SPD, Grüne und FDP haben jedoch mit 6 Stimmen für das Rederecht gestimmt.
Es war für die genannten Fraktionen eine Selbstverständlichkeit bei der Abstimmung über das Rederecht eines von der CDU vorgeschlagenen Redners der Plieninger Leistungsgemeinschaft (contra Schließung) diesem Antrag zuzustimmen.
.Zur Versachlichung der Diskussion und Lösungsfindung für umstrittene Projekte im Stadtteil sind alle Bürger zu hören, nur so beugen wir Politikverdrossenheit vor und kommen unserem Auftrag als Parteien nach, für die Interessen aller Bürger einzutreten.
Gerd Hütter, Bezirksbeirat (SPD)
Stuttgart den 20.4.08