02.02.2010 in Ortsverein
SPD Birkach-Plieningen wünscht Gerd Hütter alles Gute zum 65. Geburtstag
SPD-Bezirksbeiratssprecher, stelv. Vorsitzender des Ortsvereins und Mitglied in zahlreichen Bürgerinitiativen und Vereinen, Gerd Hütter, feiert seinen 65. Geburtstag. Der Ortsverein dankt Hütter für sein Engagment und wünscht ihm alles Gute für seinen weiteren Lebensweg!
01.02.2010 in Kommunalpolitik
Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen Birkach Mobilfunkmast
Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen Birkach zur Sitzung am 08. Februar 2010
Pläne zur Errichtung eines 5m hohen Mobilfunkmasts in der Birkheckenstraße in Stuttgart-Birkach auf dem Dach des Hotels Birke
Antrag:
Die Mitglieder im Stuttgarter Gemeinderat bzw. deren Vertreter im Ausschuss für Umwelt und Technik werden in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung dringlich aufgefordert und gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Errichtung des geplanten Mobilfunkmastes in Birkach zu verhindern.
27.01.2010 in Kommunalpolitik
Neujahrsempfang des Bezirksbeirates Birkach-Plieningen
Am 25.01. fand der traditionelle Neujahrsempfang des Bezirksbeirates diesmal im Haus Birkach statt. Es gab interesannte Gespräche mit der SPD-Fraktion sowie der Juso AG Filder und den zahlreichen Vereinen, Kirchen und Institutionen aus den Stadtbezirken.
17.01.2010 in Gemeindenachrichten
Offener Brief an Tengelmann bezüglich der Schließung der Filiale in Birkach
SPD Birkach-Plieningen Stuttgart den 16.1.2010
Tengelmann Zentrale
Geschäftsleitung
Lichtenberg 44
41747 Viersen
Betr. Schließung der Tengelmann Filiale in Stuttgart-Birkach zum 17.2.2010
Sehr geehrte Geschäftsleitung,
Mit Bestürzung reagieren die Bürger in Stuttgart-Birkach, einem Stadtbezirk mit rd. 6000 Einwohnern, die beabsichtigte Schließung der Tengelmann Filiale.
Die Filiale ist aus unserer Sicht bei der Bevölkerung gut angenommen worden, auch aus den Nachbarstadtteilen kamen die Einkäufer .Wir können nicht nachvollziehen, dass nach Aussage des Regionalmanagements in der Vergangenheit nur rote Zahlen geschrieben wurden.
Die Filiale hat sich mit dem örtlichen Lebensmitteldiscounter Penny gut ergänzt, da die Sortimente größtenteils unterschiedlich sind.
Wir befürchten für unseren Stadtteil negative Auswirkungen auch auf die übrigen Geschäfte, da die Einkaufsattraktivität mit Wegfall eines wesentlichen Geschäftes sinkt und die Bevölkerung weniger im Stadtteil einkauft
Betroffen sind insbesondere ältere Mitbürger, mit geringer Mobilität, die auf fußläufige Einkaufsmöglichkeiten angewiesen sind.
Wir bedauern, dass Sie keine Verantwortung für eine Grundversortung mit Lebensmittel im Stadtbezirk übernehmen und die Filiale schließen.
Wir hoffen, dass Ihr Nachmieter ebenfalls ein Lebensmittelgeschäft ist und appellieren an Sie, sich für die Interessen der Bevölkerung zu entscheiden
Wir haben die Stadt Stuttgart informiert verbunden mit der Forderung gemeinsam mit Ihnen eine Nachfolgelösung zu finden.
Im Interesse der Beschäftigten erwarten wir eine sozialverträgliche Lösung zur Sicherung der Arbeitsplätze bzw. einen akzeptablen Sozialplan .Viele Beschäftigte sind uns Birkachern über die Jahre hinweg auch persönlich bekannt, sodass uns deren Arbeitsplatzwegfall auch berührt und nicht gleichgültig ist.
Mit freundlichem Gruß
Gerd Hütter, Ulrich-Fellmeth-Pfendtner
Kontaktadresse: Gerd Hütter Strebelstr. 9, 70599 Stuttgart
16.01.2010 in Pressemitteilungen
Mobilfunkstandort Hotel Birke Grundschule Birkach und Nikolaus- Cusanus-Haus nicht hinnehmbar
SPD Ortsverein Birkach-Plieningen Stuttgart 17.1.10
Mobilfunkstandort Hotel Birke für Grundschule Birkach und Nikolaus- Cusanus-Haus nicht hinnehmbar
Mit Sorge haben wir davon Kenntnis genommen, dass auf dem Hotel Birke in Birkach in unmittelbarer Nähe zur Grundschule mit mehren hundert Kindern und zum Seniorenheim Nikolaus- Cusanus-Haus mit rd. 270 Bewohnern und 150 Pflegekräften ein Mobilfunkmast errichtet werden soll.
Bereits im Jahr 2002 hatte der Betreiber E-Plus einen Bauantrag gestellt, der jedoch zu Recht von der Stadt Stuttgart wegen der räumlichen Nähe zur Schule und den damit verbundenen möglichen Gesundheitsgefahren abgelehnt wurde.
Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart hat E-Plus im Sept. 09 jedoch obsiegt und darf den Mast errichten. Die „Grundversorgung“ mit Mobilfunk hat somit vor Gericht Vorrang vor möglichen Gesundheitsgefahren der Bevölkerung, insbesondere unserer Kinder. Die Stadt hat keine Berufung gegen das Urteil eingelegt.
Damit verstößt der E-Plus gegen die auch von ihm unterzeichnete Selbstverpflichtung aller Mobilfunkbetreiber aus dm Jahr 2001, in der Nähe von Schulen und Kindergärten keine Mobilfunkanlagen zu errichten.
Aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen in Sachen Mobilfunk scheinen Städte und Gemeinden nur eingeschränkte Möglichkeiten zu haben, sich im Interesse eines vorsorgenden Gesundheitsschutzes für die Bürger einzusetzen. Wir denken jedoch, dass der Staat eine Vorsorgeverpflichtung gegenüber dem Bürger wegen der nicht auszuschließenden Gesundheitsgefahren hat, der er schon heute nachkommen kann.
Die Selbstverpflichtung der Stadt Stuttgart keine Mobilfunkmasten auf städtischen Grundstücken mit Kindertagesstätten, Schulen etc. zu errichten, ist der erste Schritt.
In einer von der Stadt Stuttgart und dem Gemeinderat zu erarbeitenden Mobilfunkordnung müssen u.a. die Sicherheitsabstände zu Kindergärten, Schulen, Altenheimen etc. verbindlich festgeschrieben werden. Die bundesweit geltenden Strahlengrenzwerte sind zu reduzieren.
Auch der Plieninger Bezirksbeirat hat in seiner Sitzung am 17.2.2008 per Antrag eine entsprechende Forderung zum Mobilfunk erhoben, die Antwort der Stadtverwaltung ist noch nicht eingegangen.
Es ist nicht hinnehmbar. dass der Bezirksbeirat über den geplanten Mobilfunkmast in Birkach von der Stadtverwaltung nicht informiert wurde, obwohl dies in der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte vorgeschrieben ist.
Wir werden gemeinsam mit den Birkachern Vereinen und Organisationen versuchen den Masten im Interesse der Schule und des Cusanushauses zu verhindern.
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Gerd Hütter Ulrich Fellmeth-Pfendtner
Kontakt gerd hütter, tel. .4560763, mail ghuetter@gmx.de
08.01.2010 in Gemeindenachrichten
Gefahren von Glücksspiel und Spielhallen auf den Fildern
Am 21.1.10 fand eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema Gefahren von Glückspiel auf den Fildern statt. Als Referent war Prof. Dr. Tilman Becker Leiter der Forschungsstelle Glücksspiel, Univ. Hohenheim eingeladen. Er zeigte dabei deutlich die Gefahren auf die von Spielhallen ausgingen. Im Anschluss fand eine interesannte Diskussion statt. Es wurde vereinbart einen Arbeitskreis "Spielhalle" zu gründen.
Es luden ein (u.a.):
- Grund- und Hauptschule Plieningen
- Mobile Jugendarbeit, Albrecht Kurz
- Grundschule Birkach
- Verein Hilfe auf Gegenseitigkeit
- Dietrich Bonhoeffer Schule
- KV und TV Plieningen
- Paracelsus-Gymnasium Hohenheim
- Bezirksbeiräte Birkach und Plieningen
- Kinder- und Jugendhaus Birkach
- Juso AG Filder
- Sachkundige ausländische Einwohner
Kontakt:
Robert Sanocki (sanocki@freenet.de)
Gerd Hütter,Tel.4560763 (ghuetter@gmx.de)
Matthias Tröndle (fildern@jusos-stuttgart.de)
