Körner am Montag: Vor 100 Jahren ist viel passiert!

Veröffentlicht am 14.10.2019 in Woche für Woche

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über ein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Stuttgarter Stadtwerke. Darin wird klar, dass die Stadtwerke mit einer Million Euro pro Jahr deutlich zu wenig in die Erneuerbaren investieren. Außerdem: Am Sonntag im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland anlässlich der furchtbaren Ereignisse in Halle.

Am Montag viele Gespräche und ein Abend hinter den Kulissen der Oper

Heute kommen sechs Gespräche zusammen, zu den Themen „Automobilindustrie“, „Sozialpolitik für Ältere“, „Doppelhaushalt“, „Stellenplan“, „Garten-, Friedhofs- und Forstamt“ und „Amt für öffentliche Ordnung“. Da ist man dann schon ganz gut informiert. Am Abend trifft sich dann der Vorstand der Stuttgarter SPD vor dem großen Haus der Württembergischen Staatstheater. Der geschäftsführende Intendant zeigt uns die prekäre Arbeitssituation hinter den Kulissen des dringend sanierungsbedürftigen großen Hauses des Littmann-Baus. Wir bereiten uns gut auf die anstehenden Entscheidungen vor und sind bereit viel Geld in eine gute Zukunft der Staatstheater zu investieren. Allerdings wollen wir, dass die ganze Stadtgesellschaft davon etwas hat und das heißt, dass das gesamte Kulturquartier (also auch die Königstraße 1-3) eine deutliche städtebauliche Aufwertung erfahren muss. Die aktuellen Planungen geben das für uns noch nicht her. Auch das geplante Interim an den Wagenhallen sehen wir kritisch, weil wir dort Wohnungen und Kreativwirtschaft zusammenbringen wollen.

Am Dienstag ein Gespräch zur Zukunft der Stadtwerke: wir wollen, dass sie deutlich mehr Geld in die Erneuerbaren investieren als in den vergangenen drei Jahre

Gemeinsam mit Lucy Schanbacher, unserer energiepolitischen Sprecherin, im Gespräch mit einem der beiden Geschäftsführer der Stadtwerke, Herrn Kieser. Es ist ein interessantes Gespräch zur Frage, was für die Energiewende in Stuttgart der richtige Weg ist. Zwei Diskussionspunkte waren besonders interessant: 1) wie viel Energie brauchen neue oder energetisch gut sanierte Gebäude überhaupt noch, und welche Rolle spielen Nahwärmenetze in der Zukunft? 2) Wenn neue Energieerzeugungsanlagen gebaut werden (wie z.B. das neue Gaskraftwerk am Neckar): ist es wirklich sinnvoll, heute noch mit Gas zu arbeiten oder sollten und können wir mit deutlich mehr Aufwand komplett mit erneuerbaren Strukturen starten? Klar ist für uns auf jeden Fall: mit weniger als einer Mio. Euro pro Jahr investieren die Stadtwerke derzeit deutlich zu wenig in die Erneuerbaren, und das wollen wir ändern!

Am Mittwoch werden 100 Jahre Volkshochschule gefeiert

Im neuen Saal des Neuen Schlosses hält der Ministerpräsident die Festrede und erklärt, warum die Landesregierung heute lange nicht so viel in die Volkshochschulen investiert wie die meisten anderen Bundesländer und bekommt dafür viel Applaus. Mmh – komisch irgendwie, oder? Wir gratulieren auf jeden Fall zum Hundertsten und werden bei den städtischen Haushaltsberatungen deutlich mehr Geld für die vhs beantragen, damit sie ihre wichtige Arbeit ausbauen kann.

Am Donnerstag von 9 Uhr früh bis Mitternacht im Rathaus

So ist das halt, wenn die Haushaltsberatungen anstehen, aber um 12 Uhr Nachts reicht es dann auch!

Am Freitag bei Elke Banabak und Harald Stingele und bei 100 Jahre Arbeiterwohlfahrt

Elke Banabak und Harald Stingele bekommen die Ehrenplakette der Stadt, für Ihre Verdienste beim Erhalt des Hotel Silber und beim Aufbau des neuen Lern- und Gedenkorts. Die beiden haben es mehr als verdient. Ich durfte auch einen kleinen Beitrag zum Erhalt des Gebäudes leisten, als ich bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPD auf Landesebene die Protokollnotiz zum Erhalt des Gebäudes verfasst habe.

Am Abend feiern wir dann 100 Jahre AWO in Stuttgart, im Feuerwehrhaus, u.a. mit Dr. Alexandra Sußmann, der Sozialbürgermeisterin, und den Stadtratskolleginnen und –kollegen Tom Adler, Dr. Maria Hackl, Gabriele Nuber-Schöllhammer, Dejan Perc, Lucy Schanbacher und Sibel Yüksel.

Am Sonntag dann im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland

Es gehört für mich zu den berührendsten Entwicklungen im Deutschland der vergangenen Jahre, dass sich wieder jüdisches Gemeindeleben, mit Synagogen, Kitas und Schulen in unseren Städten etablieren, auch in Stuttgart. Der Attentäter von Halle hat sich dieser Entwicklung brutal entgegengestellt und wollte Jüdinnen und Juden ermorden – ein furchtbares Signal! Umso ermutigender, dass sich die Türkische Gemeinde in Deutschland, Ihr Vorsitzender Gökay Sofuoglu, gegen den Antisemitismus stellt und zur Solidariät mit der jüdischen Gemeinde in Stuttgart aufruft, und viele sind heute Nachmittag gekommen!

 
 

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Für Sie im Bundestag: Ute Vogt MdB

Ute Vogt MdB