Körner am Montag: Der Wahlkampf läuft!

Veröffentlicht am 13.05.2019 in Woche für Woche

Körner am Montag heute mit Berichten aus dem sich zuspitzenden Wahlkampf, wobei die Arbeit im Gemeinderat natürlich weitergeht bzw. sich beides ineinander vermengt. So zum Beispiel am letzten Mittwoch im Verwaltungsausschuss, wo die grüne Fraktionsspitze unsere Kritik an ihrer Symbolpolitik schon als Unverschämtheit titulieren.

Am Montag auf dem Podium im Hospitalhof…

… bei einer sehr gelungenen Veranstaltung von Aufbruch Stuttgart, mit vielen Gästen – wahrscheinlich die am besten besuchte Podiumsdiskussion im ganzen Wahlkampf. Unsere Positionen zu den Themen Verkehr und Wohnen kamen klar zum Ausdruck: 365-Euro-Ticket für den ÖPNV und mehr genossenschaftliche Mietwohnungen. Bei der Opernsanierung sind wir bereit, einen hohen Betrag zu investieren, wenn die Investition neben dem kulturpolitischen Nutzen auch einen städtebaulichen Nutzen für die ganze Stadt hat. Das ist bei den aktuellen Plänen nicht der Fall, mit sehr großem Kulissengebäude an der Konrad-Adenauer-Straße und einem Turnhallen-Neubau an der Schillerstraße. Deshalb wollen wir Alternativen sehen, zwischen Königstraße und Konrad-Adenauer-Straße. Der Gebhard-Müller-Platz und die geplante Neuentwicklung der Königstraße bieten dafür gute Möglichkeiten, z.B. für eine dritte Spielstätte, die auch als Konzerthaus nutzbar ist.

Am Dienstag ganz woanders, im Sozialkaufhaus der Caritas in Feuerbach

Hier findet eine ganz andere Podiumsdiskussion der LIGA der freien Wohlfahrtspflege statt, nämlich zum Thema „Teilhabe durch Arbeit – auch für Langzeitarbeitslose“. Je nach Rechenmethode gibt es in Stuttgart etwas mehr als 20.000 arbeitslose Menschen, davon ungefähr zwei Drittel außerhalb der Arbeitslosenversicherung (also SGB III), und für diese Menschen wollen wir Sozialdemokraten auch Teilhabe an Arbeit ermöglichen. Für diese Teilhabe gibt es in Stuttgart aber, verglichen z.B. mit München, viel weniger und häufig auch viel schlechtere Möglichkeiten. Das wollen wir ändern, z.B. mit einem echten kommunalen Arbeitsmarkt.

Am Mittwoch dann ein anstrengender Verwaltungsausschuss

Komischerweise geht es hier um das Thema Klimaschutz, obwohl es eigentlich in den Ausschuss für Umwelt und Technik gehört. Im Verwaltungsausschuss gibt es dann eine emotionale Debatte, wo die grüne Fraktionsspitze unsere Kritik an ihrer Symbolpolitik schon als Unverschämtheit titulieren. Am besten bildet Ihr Euch selbst eine Meinung. Zum Thema haben wir einen Antrag gestellt, den ihr hier nachlesen könnt.

Den Grünen-Antrag findet ihr hier: lust-auf-stadt.de/antraege-1-halbjahr-2019-texte/#Kattowitzer

In der Sache steht Stuttgart leider nicht sehr gut da beim Klimaschutz. Da wir die meiste Energie im Zusammenhang mit der Erzeugung von Wärme verbrauchen, muss der Klimaschutz in Stuttgart vor allem hier ansetzen, und ausgerechnet hier leisten wir uns einen ausgiebigen Streit zwischen EnBW und Stadt, mit dem Ergebnis, dass es mit dem Ausbau der Erneuerbaren im Wärmebereich kaum vorangeht.

Am Donnerstagmorgen auf dem Markt in Hedelfingen – am Abend im Rathaus

Da war es auf dem Markt irgendwie doch netter. Die einhundert roten Rosen kommen wie immer gut an. Am Abend im Rathaus ist es wesentlich anstrengender. Die Sitzung geht über vier Stunden. Themen: Luftreinhalteplan, Stuttgarter Innenentwicklungsmodell und Gigabit Region Stuttgart. Um 21 Uhr ist dann Schluss.

Am Freitag erst in Stammheim, dann in Bad Cannstatt und schließlich im Nordbahnhofviertel

Morgens Rosen in Stammheim verteilen, am Nachmittag eine Kita mit einweihen, in der Nauheimer Straße– die schönsten Außenanlagen, die ich je gesehen habe – Kompliment an St. Josef! Am frühen Abend dann Hausbesuche mit Monika Kupke im Nordbahnhofviertel, wo dann doch viele der SPD wohl gesonnen sind!

Am Samstag erst in Zuffenhausen, und dann auf dem Marktplatz

Auch in Zuffenhausen kommen rote Rosen gut an. Auf dem Marktplatz präsentieren sich dann alle Parteien am Stuttgart-Tag. Schließlich geht es am 26. Mai um Europa, die Region und eben auch um unsere Stadt. Die SPD hatte diesen Stuttgart-Tag und die Öffentlichkeitskampagne der Stadt zur Wahl am 26. Mai beantragt und bei den Haushaltsberatungen auch eine Mehrheit gefunden. Jetzt hoffe ich mal, dass die Wahlbeteiligung über 50% liegt!

 
 

Homepage Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Für Sie im Bundestag: Ute Vogt MdB

Ute Vogt MdB