Etwas verspäteter Rückblick auf die Woche vor den Herbstferien

Veröffentlicht am 07.11.2016 in Woche für Woche

Zurück aus den Herbstferien der Rückblick auf die Woche davor. Die war ereignisreich und daher ein kleines bisschen anstrengend. Höhepunkt war sicherlich der Beginn unserer Veranstaltungsreihe zur Bildungspolitik in Stuttgart mit einem klaren Bekenntnis zur echten Ganztagsschule.

Ein voller Montag mit sieben Terminen
Da lässt sich jetzt schwer etwas herausgreifen, auch deshalb nur mal kurz hier diese Aufzählung, die natürlich auch betonen soll, wie hart ich jeden Tag arbeite: Vorbereitung zum Unterausschuss zu Stuttgart 21 am Mittwoch, Mittagessen mit einem wichtigen (!) Repräsentanten der Stadtgesellschaft, gemeinsames Gespräch mit Suse Kletzin mit einem Investor zu den beiden auch in der Zeitung diskutierten Gebäuden in der Kriegsbergstraße (alte EnBW-Zentrale), Gespräch mit einem Journalisten, Sitzung Aufsichtsrat der VHS Stuttgart, Gespräch zu einer möglichen Busanbindung der Waldebene Ost, Kreiskonferenz der Stuttgarter SPD. Am Ende des Tages der Eindruck: Jetzt reicht’s!

Am Dienstag im Landtag zum Landeshaushalt
Die Landesregierung beschließt den Entwurf für den Landeshaushalt 2017. Unter anderem schlägt sie vor, die Leistungen an die Kommunen im kommunalen Finanzausgleich um 300 Mio. Euro zu kürzen. Das macht Laune. Für Stuttgart sind das fast zwanzig Mio. Euro weniger, pro Jahr! Interessant auch eine Neuinterpretation der Schuldenbremse: Auch mit Sanierungsausgaben lassen sich Schulden tilgen. Boah – wenn das die Griechen vorgeschlagen hätten … 

Am Mittwoch einmal mehr Stuttgart 21
Der Unterausschuss tagt, auf unseren Antrag hin, um auf die in einem der beiden Bürgerbegehren formulierten Zweifel an der verkehrlichen Leistungsfähigkeit von S21 öffentlich zu diskutieren. Für mich ist der Vortrag des Vertreters des Landesverkehrsministeriums am interessantesten. Er bestätigt, dass S21 die Leistungssteigerung bei den Zugzahlen bringt, die mit dem Stresstest im Konsens von Gegnern und Befürwortern vorgegeben worden ist. Respekt vor dem OB, der das dann auch nochmals bestätigt. So stand es dann ja auch in der Zeitung. Dass es nach S21 mit dem Ausbau des Nahverkehrs weitergehen sollte, ist klar. Die Regional-SPD schlägt schon lange vor, die Gäubahn weiter zu betreiben, z.B. um eine neue tangentiale Linie von Vaihingen in den Norden Stuttgarts zu etablieren.

Am Donnerstag beginnt unsere bildungspolitische Veranstaltungsreihe
OK, über die Ganztagsschule wollten wir so ausführlich eigentlich erst am 22. November reden. Trotzdem waren die klaren Aussagen der neuen Schulbürgermeisterin und der Vertreterinnen des Gesamtelternbeirats wichtig: echte Ganztagsschulen sind vor allem pädagogisch sinnvoll und eben mehr als Vormittagsunterricht mit Nachmittagsbetreuung. Diese echte Ganztagsschule sollte jetzt nicht durch eine erneute Volte gefährdet werden, über die offensichtlich CDU und Grüne nachdenken.

Am Freitag krieche ich schon ein bisschen auf dem Zahnfleisch daher
Ich geb’s zu. Diese Woche war hart. Ein netter Wochenabschluss allerdings: am Nachmittag gestalten die Erstsemester im Architektur-Studium der Uni Stuttgart jeweils einen Raum für insgesamt sechzehn Personen der Stadtgesellschaft; ich bin einer davon. Tolle Arbeit der Studierenden: mein Raum ist super-kommunikativ, genau richtig für einen Kommunalpolitiker.


Und dann waren da noch die Herbstferien: schön ruhig war’s!

 
 

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Für Sie im Bundestag: Ute Vogt MdB

Ute Vogt MdB